56 Ja-Stimmen: Schostok geht in den Ruhestand
Stefan Schostok, Oberbürgermeister von Hannover, hat die Unterstützung des Rates der Stadt Hannover für die angestrebte Vorruhestandsregelung bekommen. In namentlicher Abstimmung sprachen sich am Abend 56 Ratsmitglieder dafür aus – darunter alle anwesenden Abgeordneten von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und AfD. Vier Volksvertreter waren dagegen, einer enthielt sich.
Im Herbst dürfte ein neu gewählter Oberbürgermeister ins hannoversche Rathaus einziehen – Foto: MB.
Drei Viertel der Ratsmitglieder, also mindestens 48, mussten das Anliegen unterstützen, damit das Verfahren zum vorzeitigen Ausscheiden von Schostok eingeleitet werden kann. Jetzt wird sein Antrag auf vorzeitigen Ruhestand aus besonderem Grund dem Innenministerium zugeleitet. Wenn – wie erwartet – von dort die Zustimmung kommt, kann der Rat der Stadt Hannover den Weg zur Neuwahl eines Oberbürgermeisters durch das Volk ebnen. Als Wahltermin hält sich derzeit der 10. November im Gespräch.
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Einziger bereits von seiner Parteiführung nominierter Kandidat ist bisher der Sozialdemokrat Marc Hansmann, Vorstand der Stadtwerke. Schostok begründete in der Ratssitzung seinen Antrag kurz damit, dass ihm „die politischen Kräfte die Unterstützung versagen“. Auf die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, ihn wegen schwerer Untreue anzuklagen, ging der SPD-Politiker nicht ein. Er nahm an der Abstimmung im Rat wegen Befangenheit nicht teil.
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