(rb) Immer mal wieder wird in Deutschland heftig über die Notwendigkeit einer definierten „Leitkultur“ diskutiert. Ebenso regelmäßig gerät das Thema wieder in Vergessenheit. Ausgelöst wurde die politische Debatte vor gut 15 Jahren u.a. durch den CDU-Mann Friedrich Merz. Wer den hochumstrittenen Begriff hierzulande in den Mund nahm, musste viel Hohn und Spott ertragen und ging in der Regel schwer angeschlagen vom Feld der politischen Auseinandersetzung. Fassbare Ergebnisse, einen Konsens gab es nie. Die aktuelle Flüchtlingswelle mit all ihren Begleiterscheinungen hat die „Leitkultur“ wieder ganz nach oben auf die politische Agenda gespült. Die Reaktionen auf den Mob, der die Silvesternacht für massenhafte Angriffe vor allem auf Frauen genutzt hat, zeigt überdeutlich, wie zerrissen, orientierungslos, geradezu hilflos wir im Umgang mit Zuwanderung, bei der Definition von Werten und deren Verteidigung sind. Es ist höchste Zeit, Klartext zu reden darüber, was wir von Menschen erwarten, die zu uns kommen. Die bisherige Integrationspolitik, in der Forderungen an Migranten oder das Wort „Anpassung“ weitgehend vermieden werden, muss auf den Prüfstand. Die allgegenwärtige „Schere“ in den Köpfen von Politiker/innen, von Verantwortlichen staatlicher Stellen, aber auch von Journalist/innen, keinesfalls einen Vorwand für Rassismusvorwürfe bieten zu wollen oder Populisten vom rechten Rand in die Hände zu spielen, hat in Deutschland zu einer schwer erträglichen Unkultur der Schönfärberei und Desinformation geführt, die den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bedroht, mittlerweile auch Menschenleben. Alle Fakten zu gescheiterten Integrationsbemühungen müssen auf den Tisch. Wenn wir es in Deutschland jetzt nicht schaffen, die auf der Aufklärung und dem Grundgesetz basierenden Regeln gesellschaftlichen Zusammenlebens deutlich, für alle verständlich auszuformulieren und diese jedem einzelnen in diesem Land konsequent abzuverlangen, werden alle Menschen verlieren – die, die bereits hier leben, und die, die dies temporär oder auf Dauer anstreben. Bei allen Überlegungen, die jetzt erneut um eine Leitkultur und Werte kreisen, sollten wir uns darauf besinnen, was der deutscher Politikwissenschaftler syrischer Herkunft, Bassam Tibi, der von 1973 bis 2009 als Professor für Internationale Beziehungen an der Göttinger Universität lehrte, meinte, als er 1998 die „Europäische Leitkultur“ in die politikwissenschaftliche Debatte einführte, um einen gesellschaftlichen Wertekonsens zu beschreiben. Dessen Basis sah er in der „kulturellen Moderne“: Vorrang der Vernunft vor religiöser Offenbarung (Aufklärung) sowie eine Demokratie, die Religion und Politik trennt (Laizismus), Menschenrechte, Pluralismus, Toleranz und eine starke Zivilgesellschaft garantiert. Im Zuge der damaligen Integrationsdebatte regte Tibi an, für Deutschland eine Leitkultur zu entwickeln, die in einen „Kulturpluralismus mit Wertekonsens“, nicht aber in einen „wertebeliebigen Multikulturalismus“ und in Parallelgesellschaften münden sollte. Er stellte schon damals eine „gesteuerte Einwanderung“ gegen eine „wildwüchsige Zuwanderung“, die mit illegaler Migration und Menschenschmuggel einhergeht. bri