Falko Mohrs, Wissenschaftsminister, kann sich über ein schönes Finanzpolster für eine „Zukunftsagenda für die Wissenschaft in Niedersachsen“ freuen – ein Programm, das er nächste Woche gemeinsam mit Georg Schütte, dem Generalsekretär der Volkswagenstiftung, vorstellen will. Die Chance dazu hat der Minister, weil der Börsengang der Porsche AG im vergangenen Jahr über Umwege reichlich Geld in die Volkswagenstiftung spült – und das wiederum liegt an dem einträglichen niedersächsischen Landesanteil an Volkswagen. Der Zusammenhang ist so: Im Zuge des Porsche-Börsengangs hatte VW seinen Aktionären am 9. Januar eine Sonderdividende überwiesen, für Niedersachsen waren das 828 Millionen Euro, sie kommen der landeseigenen HannBG zu.
Daraus kann die Volkswagenstiftung den Anspruch ableiten, für einen Großteil davon eine Als-Ob-Dividende zu bekommen – in Höhe von 576 Millionen Euro. Da das Land selbst diesen Betrag nicht hat, soll nun die HannBG eine Netto-Ausschüttung auf den festgestellten Gewinn des Geschäftsjahrs 2022 an das Land leisten. Da wiederum Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag abgehen, muss die HannBG 684 Millionen Euro dem Land übertragen, damit unterm Strich 576 Millionen Euro für die Volkswagenstiftung dabei herauskommen. Für welche konkreten Vorhaben Mohrs das Geld genau verwenden will, stellt er nächste Woche detailliert vor.
