4. Juli 2018 · 
Finanzen

Wer hat die meisten Grundstücke? Wissenschafts- und Agrarministerium liegen vorn

Eigentlich ist Finanzminister Reinhold Hilbers derjenige, der auch den Landesbesitz zu seinem Ressort zählt – also das Eigentum an bebauten und unbebauten Flächen. Doch im jüngsten Landesliegenschaftsbericht, den das Finanzministerium gestern veröffentlicht hat, spielt das Finanzressort eher einer untergeordnete Rolle. In der Bedeutung wird es vom Wissenschafts- und vom Agrarministerium überholt. Das liegt daran, dass die meisten Gebäude und angrenzende Gärten des Landes – neben Bürohäusern der Verwaltung – Hochschulen, Museen und Theater sind. Da die Schulen in kommunaler Hand sind, spielen sie hier keine Rolle. Das Agrarministerium wiederum betreut landeseigene Wälder und Felder. Das Land Niedersachsen hat eine Fläche von 47.600 Quadratkilometern. Vergleichsweise bescheiden ist die Fläche, die dem Land gehört und vom Landesliegenschaftsfonds verwaltet wird – das sind 2447,1 Quadratkilometer, also rund fünf Prozent dieser Gesamtfläche. Von diesen 2447,1 Quadratkilometern sind mehr als die Hälfte die Küstengewässer an der Nordsee, 16,4 Prozent landwirtschaftliche Fläche, 12,2 Prozent Wasserflächen (Flüsse oder Seen), 9,2 Prozent Heide, Moor oder Gehölz, 2,2 Prozent Wälder und 6 Prozent Straßen oder Wege. Die bebaute Fläche, die dem Land gehört, liegt nur bei 1,8 Prozent. Der Wert der bebauten und unbebauten Liegenschaften des Landes wird mit 4,79 Milliarden Euro angegeben, wobei die Bodenwerte mit 2,5 Milliarden den etwas größeren Anteil ausmachen. Gut die Hälfte dieser Bodenwerte betrifft aber die Grundstücke, die bebaut sind. Die Gebäude sind 2,29 Milliarden Euro wert, teilt der Landesliegenschaftsfonds mit. Wie aber unterteilen sich diese Angaben auf die einzelnen Bereiche? Dem Wissenschaftsministerium werden mit 1,6 Milliarden Euro die mit Abstand meisten Werte zugerechnet, das betrifft vor allem Universitätsgebäude und -parks. Es folgen das Agrarministerium mit 670 Millionen Euro (Wälder, Felder), das Justizministerium mit 591 Millionen Euro (Gerichte, Gefängnisse), das Innenministerium mit 480 Millionen Euro (Verwaltungsgebäude, Polizei) und das Finanzministerium mit 476 Millionen (Finanzämter).
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Zwischen 280 und 220 Millionen Euro rangieren daran anschließend das Umweltministerium (Naturschutzgebiete), das Wirtschaftsministerium (Straßen und andere Verkehrswege) und noch einmal das Finanzministerium (Behördengebäude, übrige Landesflächen). Konzentriert man sich in der Betrachtung allein auf die bebauten Grundstücke, so bleibt mit Abstand das Wissenschaftsministerium vorn, gefolgt vom Justiz-, Innen- und Finanzministerium. Wenn der Blick nur auf die unbebauten Bereiche gerichtet wird, ist das Agrarministerium mit 52,8 Prozent klar an der Spitze, gefolgt vom Umweltressort (22,3 Prozent) und Wirtschaftsministerium (19,3 Prozent). Wird die Frage mit Blick auf die eigenommenen Nutzungsentgelte gelenkt, so bleibt das Wissenschaftsministerium einsam an der Spitze, Justiz- und Innenministerium sind auf Rang zwei und drei, mit einigem Abstand schließt dann das Finanzressort an. Bei den Nutzungsentgelten nur der unbebauten Grundstücke ist allerdings das Wirtschaftsministerium auf dem ersten Platz, gefolgt vom Umwelt- und vom Agrarressort. Der Liegenschaftsfonds des Landes muss auch aktiv werden, wenn Hauseigentümer sterben und keine Erben hinterlassen – oder wenn sie vorher den Staat als Erben eingesetzt haben. Das betrifft im Übrigen nicht nur Grundeigentum. Die Zahl der staatlichen Erbschaften geht steil nach oben. Waren es 2008 noch 485 Fälle, so sind im vergangenen Jahr 1964 ermittelt worden. Der Einnahmeüberschuss, den das Land erzielte (Verkaufserlöse abzüglich von Kosten) lag bei knapp sechs Millionen Euro – 2014 wurde mit 7,4 Millionen Euro ein Höchstbetrag erzielt.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #126.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

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