Weil und Pistorius wollen Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Stephan Weil, Ministerpräsident, und Boris Pistorius, Innenminister, stehen der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland aufgeschlossen gegenüber. Die beiden SPD-Politiker äußern sich weitgehend, während Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) skeptisch bleibt und für detailgenaue Regelungen wirbt. Es geht in der Debatte einerseits um etwa 150 Jugendliche auf der Insel Lesbos, andererseits um mehrere tausend Menschen an der griechisch-türkischen Grenze.

Kapazitäten können auf 12.500 Plätze erhöht werden

Wie Philipp Wedelich vom Innenministerium erläuterte, haben die Flüchtlingsunterkünfte des Landes 5228 Plätze, von denen derzeit 3317 belegt seien. In wenigen Tagen könne das Land, so es nötig wäre, 2100 neue Unterkunftsplätze schaffen. Kurzfristig, also in wenigen Wochen, lasse sich die Zahl auf 12.500 erhöhen. CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer sagte, die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland sei an klare Bedingungen geknüpft – sie müssten eindeutig unter 14 Jahre alt sein und es müsse geklärt sein, dass diese den Kontakt zu ihren Eltern verloren haben und nicht etwa von denen vorgeschickt worden sind. Nötig sei auch eine europäische Lösung, Alleingänge lehne die CDU ab.

Weil und Pistorius wollen Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Kapazitäten können auf 12.500 Plätze erhöht werden

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