Darum geht es: Aus dem Thüringer Landkreis Eichsfeld werden Rufe laut, sich dem Nachbarland Niedersachsen anzugliedern. Das wäre dann „die Wiedervereinigung des Eichsfeldes“. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum:
Nein, es wird nicht ernsthaft dazu kommen, dass die Landesregierungen von Thüringen und Niedersachsen Gespräche führen über die Änderung ihrer gemeinsamen Grenze. Da mögen die Eichsfelder im Osten noch so sehr rufen, gern zu den Eichsfeldern im Westen wechseln und echte Niedersachsen werden zu wollen. Es gibt in Hannover und Erfurt handfeste Interessen, die gegen den Wechsel des Landkreises Eichsfeldes in ein anderes Bundesland sprechen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will sein Thüringen nicht verkleinern, und 100.000 Einwohner weniger sind in einem Bundesland, das selbst nur 2,18 Millionen Einwohner zählt, keine zu vernachlässigende Größe. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wiederum wäre zwar an einer Steigerung der Bevölkerung Niedersachsens durchaus gelegen. Aber die meisten der katholischen Ost-Eichsfelder sind stramme CDU-Wähler. Und bei den knappen Mehrheitsverhältnissen, die bei Landtagswahlen in Niedersachsen oftmals ausschlaggebend sind, wäre es für einen Sozialdemokraten fahrlässig, ausgerechnet ein „schwarzes Gebiet“ anzugliedern. Dann doch lieber die Bremer mit ihrer tendenziell „roten“ Wählerschaft.
Deshalb spricht viel dafür, dass der Aufschrei aus Heiligenstadt nur einen begrenzten Widerhall findet. War er doch auch nur gemeint, die rot-rot-grüne Koalition in Erfurt aufzurütteln. „So nicht“, soll das Signal des Landrats Werner Henning lauten, und sein Verweis auf die jahrhundertealte Tradition der Eichsfelder dient ihm nur als Beleg für seine Argumentation. Man darf eben, so die Botschaft, bei Gebietsneuordnungen die Geschichte und die Kultur nicht vernachlässigen. Mit anderen Worten: Als die Thüringer Landesregierung den Entwurf für ihre Kreisgebietsreform geschrieben hat, geschah das wohl vom grünen Tisch aus – ohne Rücksicht auf Traditionen, Stimmungen und Bedenken. Dabei ist klar: Wenn man schon einen starken Landkreis (hier Eichsfeld) mit einem armen (hier Unstrut-Hainich-Kreis) verschmelzen will, dann muss wenigstens die Mentalität zueinander passen. Hier aber passt sie offensichtlich nicht, und so verknüpfen sich zwei Argumente – die Eichsfelder wollen mit ihrem geordneten Kreishaushalt nicht für die Schulden der Mühlhäuser geradestehen, und sie wollen zudem vermeiden, dass ihre kulturelle Identität in einem vergrößerten Landkreis untergeht. Diese Mischung ist gefährlich, und so kann man heute schon absehen, dass das Thüringer Kabinett wohl seine Pläne abändern muss.
Was lernen wir daraus? Für die Politik in Erfurt spricht, dass sie das Thema Kreisreform wenigstens anpackt. Wenn die Bevölkerung zurückgeht und die Digitalisierung viele Verwaltungsprozesse auf Dauer überflüssig macht, brauchen wir auch weniger Bürokratie – also sind größere Einheiten auf Kreisebene sinnvoll, zumal die Arbeit dort auch kostengünstiger zu regeln ist. Auch in Niedersachsen ist diese Wahrheit bekannt, aber der Politik fehlt bisher der Mut, entsprechend zu handeln. Bis auf eine Ausnahme, den gerade erst geschaffenen Kreis Göttingen-Osterode, gab es in den vergangenen Jahrzehnten keine Kreisreform – obwohl sie bitter nötig ist. Aber wenn man es denn tut, vielleicht ja in der nächsten Wahlperiode des Landtags, dann darf man es nicht so machen wie in Erfurt. Dann muss man zum einen auf Traditionen und kulturelle Identitäten Rücksicht nehmen, und man muss dafür sorgen, dass sich finanziell niemand über den Tisch gezogen fühlt.
Jeder, der die aktuellen Vorgänge im Eichsfeld als Argument dafür nutzen will, kommunale Gebietsstrukturen möglichst gar nicht anzufassen, ist ein Ignorant. Der Druck der Verhältnisse macht weitere Verwaltungsreformen nämlich unumgänglich. Aber richtig ist auch: Alles, was geschieht, muss behutsam und mit Augenmaß passieren. In Thüringen war das offensichtlich nicht der Fall.
Mail an den Autor dieses KommentarsDieser Artikel erschien in Ausgabe #213.