An diesem Mittwoch startet der niedersächsische Landtag in seinen ersten Tagungsabschnitt nach der Sommerpause und beginnt sogleich mit einem doppelten Mandatsverzicht: Thela Wernstedt verlässt die SPD-Fraktion in Richtung Klosterkammer und André Hüttemeyer die CDU-Fraktion ohne Ziel – sie wissen, warum.
Noch anderthalb Stunden vorher dürfte ein Teil der niedersächsischen Politikerriege allerdings zumindest mit einem Ohr in die Ferne lauschen. Denn um 9 Uhr wird Ursula von der Leyen in Straßburg ihre vorerst letzte Rede zur Lage der Union halten, die „State of the European Union 2023“ oder kurz: #SOTEU. Den Countdown der Kommission finden Sie hier.
Besondere Aufmerksamkeit verdient diese Rede der Kommissionspräsidentin aus vielerlei Gründen. Natürlich wird es spannend zu hören sein, wie sie sich zur Ukraine, der Energiepolitik und den Fortschritten beim European Green Deal äußert. Mindestens genauso wichtig dürfte für Niedersachsen aber auch sein, ob sie etwas zum Wolf und zu ihrer Zukunft sagen wird.
Es wird nicht nur am Tod ihres Ponys Dolly liegen, dass sich die eigentlich in Beinhorn bei Burgwedel lebende von der Leyen seit geraumer Zeit intensiv mit dem wiedergekehrten Beutegreifer beschäftigt. Auch der Druck aus der alten Heimat und der eigenen Partei dürfte etwas dazu beigetragen haben, dass die Kommission in der vergangenen Woche (passenderweise kurz vorm Besuch der deutschen Länderchefs in Brüssel) einen Kurswechsel in der Wolfspolitik angekündigt hat.
Die Wolfspolitik scheint derweil sogar dem Basketball als neue niedersächsische Trendsportart den Rang abgelaufen zu haben. Schließlich kann man seit der vergangenen Woche von allen Seiten kluge Kommentare vernehmen, in wessen Spielfeld sich der Ball gerade befände. Die EU sagt beim Land, das Land sagt beim Bund und der Bund sagt bei der EU. Im Rundblick versuche ich heute, die Spielregeln zu erklären – und beziehe dabei auch die neusten Erkenntnisse des Dialogforums Weidetierhaltung und Wolf mit ein, das in diesem Bild vielleicht dem Sportstudio am nächsten kommen mag.
Kommen wir noch einmal zurück zu Ursula von der Leyen und dem zweiten Grund, weshalb ihre Rede vorm EU-Parlament mit Spannung erwartet werden darf. Schließlich geht es dabei nun auch um ihre eigene berufliche Zukunft. Kam sie 2019 noch als Überraschungskandidatin an die Spitze der EU-Behörde, wünschten sich nun einige, sie würde beim Spiel der Spitzenkandidaten mitmischen. Diesen Weg wird sie auch einschlagen. Allerdings ohne zeitgleich fürs Parlament zu kandidieren. Wie das kommt und wie das geht erklärt Klaus Wallbaum.
Außerdem berichten wir über Maßnahmen, die Kindern und Jugendlichen aus schwierigen familiären Verhältnissen dabei helfen sollen, ein selbstwirksames Leben aufzubauen. Prof. Adolf Windorfer, Vorsitzender der Stiftung „Eine Chance für Kinder“, setzt sich seit Jahren dafür ein und sorgt sich derzeit darum, dass Gelder etwa für die Stärkung der Mutter-Kind-Bindung oder die sogenannte „emotionale Sexualkunde“ fehlen könnten.
Die wichtigste Spielregel für das menschliche Zusammenleben, die wir seit Thomas Hobbes bestens kennen, bleibt eben doch: „Der Mensch ist dem Menschen ein Gott und der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.“
Mit einem leisen Wolfsheulen grüßt Sie
Ihr Niklas Kleinwächter
