Studie zeigt Hochschulen, wie sie ihre Freiheit gegen autoritäre Kräfte verteidigen können

Georg Schütte, Vorstand der Volkswagenstiftung, sieht die Wissenschaftsfreiheit durch autoritäre Politik bedroht. Im Auftrag der eigenständigen, gemeinnützigen Stiftung mit Sitz in Hannover haben die Rechtswissenschaftler Christoph Möllers, Max Lenz und Nils Weinberg daher eine Studie zu diesem Thema erarbeitet, die in dieser Woche im Wallstein-Verlag veröffentlicht worden ist. Darin empfehlen die Verfasser vier Strategien gegen die politische Einflussnahme auf den Wissenschaftsbetrieb. Demnach sollten durch klare Mehrheitsregeln (anstelle von einstimmigen Voten) Entscheidungsblockaden verhindert werden. Bei wichtigen Entscheidungen sollten fachliche Kriterien Vorrang vor politischen Entscheidungen haben. Die Hochschulen und andere Forschungseinrichtungen sollten ihre Rechte gegenüber staatlichen Akteuren gemeinsam durchsetzen – gesicherte Arbeitsverhältnisse seien dabei hilfreich. Und schließlich appellieren die Studienautoren an die Rolle der Hochschulleitungen, von denen die Freiheit von Forschung und Lehre auch dann verteidigt werden sollte, wenn eine Position politisch oder öffentlich umstritten ist. Schütte erklärt, die Studie gebe „Hochschulen und Forschungseinrichtungen auch konkrete Empfehlungen, wie sie ihre Widerstandskraft stärken können. So bleiben Entscheidungswege, Leitungsstrukturen und rechtliche Verfahren auch unter politischem Druck tragfähig.“