Jan Vermöhlen, Haushaltsexperte des Bundes der Steuerzahler (BdSt), hat an der Schuldenuhr des Landes gedreht. Diese vom BdSt seit vielen Jahren betriebene Uhr, die den Stand der Landes-Verschuldung anzeigt, läuft jetzt rückwärts. Und zwar um 3,74 Euro je Sekunde. Die gegenwärtige Landes-Verschuldung beträgt 64,69 Milliarden Euro.
Der Grund für die veränderte Einstellung liegt in der Tatsache, dass das Land in diesem Jahr Corona-Schulden im Umfang von 118,3 Milliarden Euro tilgt. Vermöhlen sagte, diese Tilgung sei ja auch nur möglich gewesen, weil die Regierung wegen der Vorgabe der Schuldenbremse zur Zurückhaltung bei den Ausgaben genötigt werde.
„Es wäre nicht auszudenken, was wir bei den heute steigenden Zinsen für Belastungen hätten, wenn sich das Land in den vergangenen Jahren munter weiter hätte verschulden können.“ Der CDU-Finanzexperte Ulf Thiele meinte, seine Partei werde weiter für die Schuldenbremse eintreten. Die Schuldenuhr des BdSt hängt seit mehr als 20 Jahren im Fraktionssaal der CDU im Landtag.
