Markus Steinmetz, Referatsleiter für kommunale Verfassungsfragen im Innenministerium, hat jetzt einen dicken Wälzer fertiggestellt – die Neufassung eines Rechtskommentars zum Kommunalwahlrecht in Niedersachsen. Steinmetz selbst, seit Jahren ein Experte auf diesem Gebiet, nennt das 645 Seiten starke Werk selbst „Leitfaden“. In diesen Tagen kommt das Buch nun zum denkbar günstigen Zeitpunkt auf den Markt – denn in den Rat- und Kreishäusern wird die Kommunalwahl vorbereitet, in mehr als 200 Kommunen finden gleichzeitig die Bürgermeister- und teilweise auch Landratswahlen statt. Stichwahlen dazu sind für den 26. September vorgesehen, den Tag der Bundestagswahl. Das ist alles eine riesige Herausforderung, in Zeiten der Pandemie allemal. Das liegt nicht zuletzt daran, dass man heute noch nicht einschätzen kann, ob die Corona-Lage überhaupt halbwegs geregelte Wahlen zulassen wird. Was bei Kommunalwahlen alles beachtet werden muss, wer welche Fristen einzuhalten hat, welche Akteure gefordert sind und welche Beteiligungen wann erforderlich sein werden – all das wird im Werk von Steinmetz ausführlich geschildert. Für Praktiker in den Verwaltungen, und nicht nur für die, ist das eine äußerst lesenswerte Lektüre.

Markus Steinmetz: Kommunalwahlrecht in Niedersachsen, 645 Seiten, ISBN: 978-3-8293-1637-8