Staatskanzlei brütet über einer Regierungserklärung
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) überlegt, ob er die Plenarwoche des Landtags am Mittwoch mit einer Regierungserklärung eröffnen soll. Auf Wunsch der Landesregierung könnte das jederzeit geschehen – und tatsächlich ist in den vergangenen Wochen in der Ministerrunde über eine solche Möglichkeit gesprochen worden. Wie es heißt, sollte der Titel einer solchen Regierungserklärung zunächst lauten „So gut wie bisher ging es Niedersachsen noch nie“. Inzwischen soll, wie es heißt, der Titel abgewandelt werden in „Sicherheit durch innere Stärke“. Ob Weil aber tatsächlich zu diesem Mittel greifen wird, ist intern noch nicht entschieden.