David-Leon Rosengart, Sprecher des niedersächsischen Landtags, hat auf eine Veränderung beim Livestream der Plenarsitzungen hingewiesen. Künftig werde die Live-Übertragung vom Landtag selbst umgesetzt. Dazu greife die Parlamentsverwaltung auf ihren ohnehin schon vorhandenen Youtube-Kanal zurück.

Der niedersächsische Landtag tritt zum letzten Mal in der Legislaturperiode zu einem Plenum zusammen. | Foto: Niklas Kleinwächter

Seit 2011 wurde der Plenar-Livestream vom NDR angeboten, seit 2018 in einer Kooperation aus NDR und Landtag, wobei der Landtag die für die Regie zuständigen Mitarbeiter gestellt hat. Auf Nachfrage erläuterte Rosengart, dass sich der NDR bereits im Juni des vergangenen Jahres mit dem Anliegen an die Landtagsverwaltung gewandt hatte, die Kooperation zu beenden.

Anschließend habe man sich partnerschaftlich geeinigt, zu wann die Trennung vollzogen werden soll. Bei der Hardware habe man nur minimale Änderungen vornehmen müssen, und mit Youtube habe man eine „verlässliche und kostengünstige“ Plattform für den Stream gefunden. Zu den datenschutzrechtlichen Bedenken gefragt (Youtube gehört zum Google-Konzern), erklärte Rosengart, dass diese bekannt seien aber toleriert würden. Auch weiterhin werden alle Reden einer Plenarsitzung im neu gestalteten Online-Bereich „Plenar-TV“ nachzuschauen sein.