Schostok beantragt Versetzung in den Ruhestand
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok tritt zurück. Er habe beschlossen, seine Versetzung in den Ruhestand zu beantragen, sagte Schostok am Dienstag in einer Erklärung, die er im hannöverschen Rathaus vortrug.
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„Ich war und bin mir keines Fehlverhaltens bewusst, aber die Entscheidung liegt beim Gericht“, sagte Schostok. Unabhängig davon hätten ihm die tragenden politischen Kräfte des Rates ihre Unterstützung versagt. Ohne diese könne er nicht mehr zum Wohle der Stadt und der Menschen arbeiten.
Eine Sprecherin der Stadt erklärte, der Rat werde voraussichtlich am 16. Mai ohne Aussprache über den Antrag entscheiden. „Der Oberbürgermeister ist nicht ab heute im Ruhestand.“ Der Zeitpunkt der Versetzung hänge von der Entscheidung der Kommunalaufsicht statt. Ein Nachfolger muss dann innerhalb von sechs Monaten gewählt werden.
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Auch für den Vorsitz des SPD-Bezirks Hannover wird Stefan Schostok nicht mehr kandidieren. Das teilte der leitende Geschäftsführer Christoph Matterne kurz nach Schostoks Erklärung mit. „Der SPD-Bezirk Hannover wird nun über das weitere Personalverfahren beraten und dazu neben dem Vorstand die 13 Unterbezirke des Bezirks beteiligen, damit der oder die Richtige Ende Juni in Lüneburg gewählt wird“, sagte Matterne. Gewählt wird auf dem Bezirksparteitag am 22. und 23. Juni.
Die Staatsanwaltschaft hatte am Mittwoch vergangener Woche Anklage wegen schwerer Untreue gegen Schostok, seinen bisherigen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten erhoben. Insgesamt geht es um zu Unrecht gezahlte Gehaltszuschläge in Höhe von rund 64.000 Euro.
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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil attestierte Schostok, dieser habe mit seiner Entscheidung Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Zugleich habe er der Landeshauptstadt die Chance für einen Neuanfang eröffnet. Kai Seefried, Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, sprach von einem „Befreiungsschlag für Hannover“. Es müsse jetzt darum gehen, die Versäumnisse der vergangen Jahre auszuräumen.