
Kirsikka Lansmann, SPD-Sprecherin für Kultuspolitik, hat mit einer Bemerkung im Landtag kurzzeitig den rot-grünen Koalitionsfrieden gestört. In einer von der CDU-Fraktion beantragten „aktuellen Stunde“ zur Zukunft der „BFS dual“ (wir berichteten) übte Lansmann Kritik an der Kommunikation der Kultusministerin. Die Abgeordneten seien im Wahlkreis Ansprechpartner für viele Schulen, führte Lansmann in ihrer Rede aus – und stellte sogleich spitz fest: „Wenn wir selbst von einer Entscheidung überrascht werden, ist das mehr als ungünstig.“ Es sei "Unsicherheit entstanden", fügte sie hinzu. Unter dem Applaus der CDU-Fraktion forderte Lansmann Planungssicherheit für die Berufsfachschulen und kurzfristig entsprechende Übergangsfristen. Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Bajus, erzürnt auf die Rede der SPD-Politikerin reagierte, fühlte sich Lansmann am Ende der Plenardebatte bemüßigt zu betonen, dass „Rot-Grün die große Liebe“ sei. Kultusministerin Julia Hamburg (Grüne) wies die Kritik der CDU, die betroffenen Schulen alleinzulassen, derweil entschieden zurück. Das Schreiben zur Neuausrichtung des Modellvorhabens sei zeitnah mit Dienstbesprechungen flankiert worden. Die Mehrarbeit an den betroffenen Schulen bedauere sie. Die knappe Frist begründete die Ministerin mit einer Mitteilung der Kultusministerkonferenz (KMK). Diese hatte im Januar auf Anfrage Niedersachsens Nachschärfungen an dem Konzept verlangt, bevor dieses schulgesetzlich verstetigt werden kann. Dabei ging es vor allem um die Vergleichbarkeit der Bildungsgänge und die erforderlichen Standards für bestimmte Schulabschlüsse.


