Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nutzt die Phase seiner bundesweit hohen Popularität für einen offenbar drastischen Umbau seines Ministeriums. Dabei spielen einige bewährte Mitarbeiter des Politikers aus seiner Zeit als Innenminister in Niedersachsen eine wichtige Rolle. Der frühere Abteilungsleiter Nils Hilmer, der zehn Jahre lang einer der Getreuen von Pistorius in Hannover war, wurde inzwischen neuer Staatssekretär. Nun holt Pistorius auch einen Mann zurück in die ministerielle Verantwortung, der wiederholt und auch noch in jüngster Zeit für höhere Positionen in Niedersachsen gehandelt worden war – Alexander Götz, zwischen 2015 und 2021 Leiter der Kommunalabteilung im Innenministerium.
Götz wird neuer Abteilungsleiter für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen im Bundesverteidigungsministerium, eine nach B9 besoldete Aufgabe. Der Beamte, der als kluger strategischer Kopf mit der Fähigkeit zur wissenschaftlich fundierten Analyse gilt, dürfte damit auch in den engeren Beraterkreis von Pistorius rücken. Bevor er in die staatliche Verwaltung ging, war Götz einer der wichtigsten Mitarbeiter des inzwischen verstorbenen Verwaltungsreform-Experten Joachim Jens Hesse. Der promovierte Diplompolitologe hat sich mit vergleichender Politikwissenschaft beschäftigt. Neuer Chef des Leitungsstabes im Verteidigungsministerium soll offenbar Christian-Hendrik Heusermann werden, der zwischen 2020 und Mitte 2022 das Ministerbüro von Pistorius in Hannover geführt hat und seither als Asien-Referent im Bundeskanzleramt arbeitet.
In einer Mischung aus Respekt und Verwunderung hatte die „Bild“-Zeitung über den Reformelan berichtet. Pistorius wage einen Schritt, vor dem seine Vorgänger zurückgeschreckt seien. Pistorius wolle 160 der 370 Stellen im Leitungsbereich streichen, zwei Stäbe aus der Leitung herauslösen, den Bereich des Generalinspekteurs verringern und einen neuen relativ unabhängigen Planungs- und Führungsstab mit 117 Mitarbeitern etablieren. Die Entscheidung von 2012, den Planungsstab abzuschaffen, revidiert der neue Minister jetzt – im Lichte der Tatsache, dass in der unsicher gewordenen Weltlage ein gestärktes Team mit Militärexperten sehr hilfreich sein kann. Damit wird eine Ebene mit uniformierten Fachleuten aufgewertet, die Ebene der zivilen Staatssekretäre reduziert.
Auch ein weiterer Staatssekretär, Benedikt Zimmer, könne entlassen werden, schrieb „Bild“. Pistorius hatte in den vergangenen Wochen bereits den Generalinspekteur, eine Staatssekretärin und die Leiterin des Beschaffungsamtes abgelöst. Sogar die Opposition zollt dem neuen Verteidigungsminister für seine Pläne Respekt: „Der Aufbau eines Führungsstabes ist gegenwärtig angemessen“, lobt der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte aus Celle. Es liegt nun nahe, eine derart weitgehende Umorganisation durch Mitarbeiter begleiten zu lassen, die sich bereits intensiver mit solchen Fragen beschäftigt haben – und das trifft auf Götz zu, obwohl seine formale Funktion, in die er jetzt zunächst kommen wird, das wohl weniger beinhaltet.
Götz hat in Hannover vor allem deshalb einen guten Ruf, weil er die Flüchtlingskrise 2015/2016 als Chef der Kommunalabteilung umsichtig und kooperativ gelöst hatte. Er schied 2021 als Leiter der Kommunalabteilung aus und wechselte in den Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) als Vize-Hauptgeschäftsführer und Experte für Energiefragen, also für Stadtwerke. Schon länger soll er, der seinen Hauptwohnsitz in Neuharlingersiel an der Nordseeküste hat, Interesse an neuen Aufgaben bekundet haben. Viel spricht dafür, dass Pistorius ihn im niedersächsischen Innenministerium zum Kopf einer neuen, eigenständigen Abteilung „Katastrophenschutz“ berufen wollte. Ende September 2022, noch im Landtagswahlkampf, wollte Pistorius Götz als neuen Leiter einer „Expertengruppe resilientes Niedersachsen“ vorstellen, in der Bundeswehr, Feuerwehr und Polizei zusammenwirken.
Es kam nicht dazu, denn die Pressekonferenz wurde einen Tag vor dem Termin abgesagt. Als Pistorius dann Bundesverteidigungsminister wurde, zählte Götz zu den möglichen Kandidaten für die Nachfolge als Innenminister in Niedersachsen. Genährt wurde das dadurch, dass Götz Ende 2022 auch ein Ehrenamt im Landesvorstand des Deutschen Roten Kreuzes übernommen hatte. Die neue Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kündigte kurz nach Amtsantritt ebenfalls an, eine neue „Katastrophenschutzabteilung“ einrichten zu wollen – und wieder wurde über Götz gemutmaßt. Diese Überlegungen dürften sich jetzt mit seinem neuen Amt im Verteidigungsministerium erledigt haben.
