Niedersachsens Landtag löst sich auf – mit einer Gegenstimme
134 Parlamentarier haben mit Ja gestimmt, eine Abgeordnete mit Nein: Der niedersächsische Landtag hat sich selbst aufgelöst, um die Neuwahl am 15. Oktober zu ermöglichen. In der namentlichen Abstimmung votierte nur die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Schwarz aus Delmenhorst dagegen.
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Es sei für die Bevölkerung schwer verständlich zu machen, warum der Landtag am 15. Oktober neu gewählt werden müsse, sagte Schwarz nach der kurzen Landtagssitzung. Sie hätte es besser gefunden, am Wahltermin 15. Januar festzuhalten. „Es hat in der Fraktion Diskussionen gegeben , aber nicht so, wie ich es mir vorgestellt habe. Es ist eine Gemengelage entstanden, in der es für viel schwer gewesen ist, die Orientierung wiederzugewinnen“, sagte Schwarz. Sie selbst hätte ein Misstrauensvotum befürwortet.
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Anfang August war die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU übergetreten. Rot-Grün hatte dadurch die Mehrheit im Landtag verloren. Daraufhin hatten sich alle Parteien auf Neuwahlen geeinigt.