
Falko Mohrs, Wissenschaftsminister, hat missverständliche Aussagen zum Neubau der Uni-Kliniken in Hannover und Göttingen ausgeräumt. In einem Zeitungsinterview war der SPD-Politiker mit der Bemerkung zitiert worden, die Struktur der Baugesellschaften, die die Projekte MHH und UMG betreuen, „stimmt nicht“. Im Haushaltsausschuss sagte Mohrs jetzt, diese Aussage habe er so nicht getroffen, sie sei auch nicht von ihm autorisiert worden. Tatsächlich habe er nicht vor, an den Gesellschafterstrukturen etwas zu reformieren. Die einzige Veränderung zum Jahresbeginn 2023 sei die Bauherreneigenschaft der MHH, mit der dann sicher manches schneller laufen könne. Das bisherige Sondervermögen des Landes decke nicht sämtliche Kosten für die Großprojekte ab, hier müsse die neue Regierung nun eine Klärung herbeiführen.
Mit dem Baubeginn der MHH rechne er für 2029, mit der Fertigstellung 2033 oder 2034. Susanne Haack vom Landesrechnungshof erklärte in der Sitzung, die alte Regierung habe „fünf Jahre gebraucht“, bis die Baugesellschaft ihre Arbeit hatte aufnehmen können. Die bisher bereitgestellten 2,1 Milliarden Euro reichten „bei weitem nicht“, der Bedarf liege „bei fünf Milliarden Euro“. Der Etat der MHH könne allenfalls die erste von mehreren Baustufen abdecken.