Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Varel (Kreis Friesland), hat gemeinsam mit ihrer Bielefelder Kollegin Wiebke Esdar ein sechs Seiten starkes Papier zur Zukunft der SPD geschrieben – das an manchen Stellen Deutlichkeit nicht vermissen lässt. Die 35-jährige frühere Lehrerin beklagt sich darin über „unglücklich wirkende Funktionäre“ in Talkshows und über die „Besserwissereien Ehemaliger“, ohne dass sie dabei Namen nennt. Klar grenzen sich Möller und Esdar vom wenige Wochen alten Papier der Linken in der SPD ab, das unter anderem der Hannoveraner Matthias Miersch unterzeichnet hatte. [caption id="attachment_41276" align="alignnone" width="780"] Siemtje Möller und Wiebke Esdar. - Foto: Deutscher Bundestag/Thomas Köhler[/caption] Miersch und Juso-Chef Kevin Kühnert warben darin für eine rot-rot-grüne Perspektive und für eine radikale Kapitalismuskritik. Möller und Esdar entgegnen, anstelle einer „unverständlichen Systemfrage“ brauche man eine „smarte, umsetzbare Kapitalismuskritik“. Dazu gehöre auch die Debatte über die Vermögensteuer, die Erbschaftsteuer und die Anhebung des Spitzensteuersatzes. Die SPD dürfe dabei nicht zerrieben werden „zwischen linkem Öko-Populismus und rechtem Angstmachen“. Nötig sei eine Bildungsoffensive, in der die Digitalisierung als Chance begriffen wird. Nötig sei es auch, den Rechtsstaat durchzusetzen. „Nicht jede Abschiebung ist ein Härtefall; wer kein Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland hat, muss das Land verlassen“, schreiben die beiden Politikerinnen. Gemeinsam mit dem mächtigsten Verbündeten, den USA, müsse Deutschland „eine aktivere Rolle in Europa und der europäischen Säule der Nato“ übernehmen. Der Vorstoß von Möller und Esdar weist durchaus eine Nähe auf zu einer Initiative nordrhein-westfälischer Sozialdemokraten unter Michael Groschek, die fordern, die SPD müsse eine „linke Volkspartei“ bleiben.