18. Mai 2017
Inneres

Mehr Bereitschaftspolizisten verliehen als bekommen

Niedersachsens Bereitschaftspolizei hat in den vergangenen Jahren deutlich mehr Einsätze in anderen Bundesländern geleistet, als sie Unterstützung bekommen hat. Wie das Innenministerium dem Politikjournal Rundblick auf Anfrage mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 48-mal und im Vorjahr 51-mal niedersächsische Bereitschaftspolizisten in andere Bundesländer verliehen, um die dortigen Kräfte zu unterstützen. Wie viele Beamte genau zum Einsatz kamen und wie viele Stunden sie dabei leisteten, sagte die Behörde nicht. Doch die Hälfte der Einsatzstunden hätten sich einer Sprecherin zufolge bei den Sicherheitsvorkehrungen zum G7-Gipfel im bayerischen Elmau in 2015 angesammelt. Im Gegenzug hatte das Innenministerium in 2016 sechsmal und in 2015 dreimal zusätzliche Beamte aus anderen Bundesländern angefordert. Hauptsächlich, um brisante Fußballspiele und Demonstrationen abzusichern. Aber auch für den Besuch des ehemaligen amerikanischen Präsidenten Barack Obama nutzte das Ministerium das Solidaritätsabkommen. Innenminister Boris Pistorius hatte angesichts dieser Zahlen eine Verschärfung der Kriterien für die Amtshilfe verkündet. Künftig solle noch intensiver geprüft werden, bei welchen Anlässen und in welchem Umfang Niedersachsen Polizisten verleiht. Grundsätzlich werde das Land Amtshilfeanfragen aber erfüllen, schließlich habe man in der Vergangenheit auch von der Unterstützung anderer Bundesländer profitiert. Über Amtshilfeersuchen aus anderen Bundesländern entscheidet das Innenministerium. Grundlage dafür sind eigene Einsätze und die dafür benötigte Beamtenzahl. Sind darüber hinaus noch Polizisten übrig, können diese grundsätzlich verliehen werden.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #94.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning