17. Okt. 2019 · P und P

Manfred Schreiber verärgert, weil Reservisten nicht in den Landtag dürfen

Manfred Schreiber, Oberst der Reserve und Vorsitzender des Reservistenverbandes Niedersachsen, hat verstimmt auf eine ablehnende Antwort von Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) reagiert. Die Organisation, die 14.000 Mitglieder in Niedersachsen vertritt, wollte ihr 60-jähriges Bestehen im Landtag feiern – und zwar im September 2020. Die Anfrage bei der Parlamentsverwaltung, die schon im April des vergangenen Jahres gestellt worden war, wurde indes im Mai 2018 von Andretta abschlägig beschieden mit Verweis darauf, dass der Reservistenverband ja bereits 2010 sein 50-jähriges Bestehen im Parlament begangen habe. Diese Antwort wurde in der Organisation, die ehemalige und aktive Soldaten und fördernde Mitglieder betreut, nach Angaben von Schreiber mit Verwunderung aufgenommen. Das gilt auch für die Reservisten-Arbeitsgemeinschaft des Landtages, in der Vertreter aller Fraktionen mitwirken. Schreiber erklärte gestern auf Rundblick-Anfrage, er versuche nun in Kontakten mit Landtagsabgeordneten dennoch zu erreichen, einen Raum im Parlament für die Feier zu finden. Dieser schon recht alte Vorgang flammte diese Woche in einer Diskussion in der CDU-Landtagsfraktion wieder auf, verbunden mit anderen kritischen Hinweisen zur Nutzung der Parlamentsräume für Veranstaltungen. Der Sprecher der Landtagsverwaltung teilte dem Rundblick auf Anfrage mit, die Fraktionen hätten schon im Juni 2018 gemeinsam festgelegt, Räume im Parlament grundsätzlich nicht an Dritte zu vermieten – sondern nur in seltenen Ausnahmefällen, wenn beispielsweise der Landtag selbst als Mitveranstalter eines Festaktes in Erscheinung tritt.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #182.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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