Linke analysieren enttäuschende Landtagswahl und stellen Forderungen auf
Thomas Goes, Sprecher der Linkspartei im Kreisverband Göttingen, kommt in einer Analyse der für die Linke enttäuschenden Landtagswahl (2,7 Prozent der Zweitstimmen) zu mehreren Forderungen. Es fehle an bekannten Persönlichkeiten mit landespolitischem Profil, Wissen und Kompetenzen. Auch Fürsprecher in Gewerkschaften, Verbänden und Bewegungen seien nicht vorhanden. „Wir müssen die linken Milieus aktiver Gewerkschafter, Klimabewegter oder Antifaschisten unbedingt begeistern, weil wir ohne sie nicht können. Gleichzeitig müssen wir diejenigen überzeugen, die sich vielleicht nur vier Minuten am Tag mit Politik beschäftigen“, schreibt Goes. In den Parteistrukturen solle die Ortsebene gestärkt und für Ideen zur Mitgliedergewinnung gestärkt werden.
„Am Info-Stand muss man sich dafür rechtfertigen, obwohl man es selbst nicht genau erklären kann.“
Auch Daphne Weber aus Lüneburg, Mitglied im Landesvorstand der Linken, hat eine Analyse zur Wahl geschrieben. Die schlechten Umfragezahlen hätten Zweifler bewogen, nicht die Linke zu wählen. Nur in Hannover-Linden, Hannover-Mitte und Oldenburg-Mitte liege die Linke noch über 5 Prozent der Zweitstimmen. Tatsache sei aber, dass vielerorts Direktkandidaten weit besser abgeschnitten hätten als die Partei. Weber beklagt, die Landesgeschäftsstelle sei personell und finanziell viel zu schwach aufgestellt, die Kontakte von dort zu den Bundestagsabgeordneten seien zu schwach. Der Konflikt in der Bundestagsfraktion habe die niedersächsischen Wahlkämpfer „permanent begleitet“: „Am Info-Stand muss man sich dafür rechtfertigen, obwohl man es selbst nicht genau erklären kann.“ Im September habe es hohe Austrittszahlen gegeben, dieser Konflikt habe die Linkspartei „in alle Richtungen demobilisiert“. Weber rät zudem dazu, in der Russlandpolitik eine klare Haltung einzunehmen – für den Abzug von Putins Truppen aus der Ukraine und für „zivile Unterstützung“ der Ukraine.
Dieser Artikel erschien am 14.10.2022 in der Ausgabe #181.
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