Auch der niedersächsische Landtag droht nach der nächsten Wahl 2022 massiv zu wachsen. Das geht aus einer Analyse der Plattform Wahlrecht.de für das Politikjournal Rundblick hervor.

Der niedersächsische Landtag würde nach Berechnungen, die auf aktuellen Umfragen und den Wahlrechtsregeln beruhen, beim unterstellten aktuellen Bundestrend aus etwa 159 bis 210 Abgeordneten bestehen. Das wären bis zu 75 mehr Parlamentarier als bisher. In der aktuellen Legislaturperiode sitzen 137 Abgeordnete im Landtag. Eine Diskussion über die Größe des Parlaments gibt es derzeit auch auf Bundesebene. Die Analyse von Wahlrecht.de fußt auf Annahmen verschiedener Online-Portale wie election.de, Wahlkreisprognose.de und Mandatsrechner.de.

Der Landtag könnte nach der Wahl um bis zu 75 Prozent wachsen – durch einen Vorschlag der SPD sogar noch mehr –   Foto: MB.

Bei der letzten Landtagswahl in Niedersachsen im Jahr 2017 waren SPD und CDU die beiden mit Abstand stärksten Parteien und alle Wahlkreise halbwegs ausgewogen aufgeteilt. Dadurch  kam es nur zu zwei Überhang- und Ausgleichsmandaten. Dies dürfte sich angesichts aktueller Umfragen, in denen sich eine deutliche Steigerung bei den Grünen und ein höheres Ergebnis der AfD abzeichnen, bei der nächsten Wahl ändern. Dann gäbe es für SPD und CDU deutlich mehr Ausgleichsmandate.

Zu verhindern wäre dies durch eine radikale Reform, bei der nicht nur die Wahlkreise neu zugeschnitten werden müssten. Auch ihre Zahl müsste erheblich verringert werden. Initiativen in diese Richtung gibt es bisher im Landtag nicht, wohl aber einen Vorschlag, der das Gegenteil vorsieht.

Die SPD hatte unlängst Überlegungen präsentiert, die Wahlkreiszahl zwar von 87 auf 50 zu verringern, dann aber je Wahlkreis zwei Direktkandidaten zu benennen, einen Mann und eine Frau. Dies hätte mehr direkt gewählte Abgeordnete zu Folge. In Kombination mit der bisherigen Regelung mit Direkt- und Listenmandaten könnte sich der Landtag damit sogar noch weiter aufblähen als im oben dargestellten Szenario.

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Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels hatten wir geschrieben, dass der Landtag auf bis zu 239 Sitze anwachsen könnte. Das stimmt so nicht ganz. Der Landtag könnte aber immerhin auf 210 Sitze anwachsen.