Ulrich Schubert, Sprecher von Kultusministerin Julia Willie Hamburg, hat den Reformeifer der Lehrergewerkschaft GEW in einem Punkt gebremst. Eine Abschaffung des Religionsunterrichts werde es in Niedersachsen nicht geben, erklärte er auf Nachfrage in der Landespressekonferenz. Die Verantwortung für den konfessionellen Religionsunterricht sei den Kirchen im Grundgesetz garantiert. Konkrete Ausnahmen trifft die Verfassung in Artikel 141. Diese gelten jedoch allein für die Länder Berlin, Brandenburg und Bremen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verfassung bereits abweichende Regelungen getroffen hatten. Der GEW-Vorschlag, einen Ethikunterricht nach Berliner Vorbild in Niedersachsen einzuführen, lässt sich nach aktuellem Stand also gar nicht umsetzen. Weitere Vorschläge zur Reform des Schulgesetzes werde man nun im Austausch mit den Verbänden diskutieren. Auch der Konkordat und der Loccumer Vertrag, zwei vor 50 und vor 60 Jahren geschlossene Vereinbarungen zwischen den Kirchen und dem Land, legen unter anderem den Religionsunterricht fest.