12. Mai 2016 · 
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In Kürze

(rb) Über fehlerhafte Bescheide der Landesschulbehörde klagt eine Reihe von pensionierten Gymnasiallehrkräften, die den Ausgleich für ihre zu viel geleistete Unterrichtszeit im Schuljahr 2014/ 2015 nicht mehr durch „Abbummeln“ erreichen können, sondern nur durch eine finanzielle Entschädigung. Wie es heißt, erhalten aktive Lehrkräfte, die sich gegen den Freizeitausgleich entschieden haben, ihre Überstunden mit einem Satz von 31,07 Euro pro Stunden bezahlt. Pensionäre sollten 45 Euro pro Stunde bekommen. Insgesamt geht es nach Angaben des Kultusministeriums um rund 400 Pensionäre, für die ein Betrag von 450 000 Euro zur Verfügung stünde. Allerdings wiesen die Bescheide der Landesschulbehörde auch für diesen Personenkreis den niedrigeren Stundensatz aus. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hatte den Lehrkräften empfohlen, dagegen Widerspruch einzulegen. Nach Darstellung des Ministeriums waren die Bescheide herausgegangen, bevor es zu der Vereinbarung gekommen sei. Die Pensionäre erhielten den höheren Satz, und zwar voraussichtlich Ende Juni. (rb) Nach einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts für Stern und RTL schneiden Union und SPD nur deshalb nicht noch schwächer ab, weil diese Parteien deutlich häufiger von Frauen als von Männern gewählt werden. Für CDU oder CSU würden sich 36 Prozent und für die SPD 23 Prozent der Frauen entscheiden, bei den Männern sind es 31 Prozent für die Union und 19 Prozent für die SPD. Auch die Grünen profitieren nach den Umfragezahlen von Forsa mit 16 Prozent Frauen gegenüber elf Prozent Männern deutlich. Ganz anders verhalte es sich bei der AfD, stellt Forsa fest: Zurzeit würde die AfD von sechs Prozent Frauen und 15 Prozent Männern gewählt. Nach der Umfrage stagnieren CDU und CSU insgesamt bei 34 Prozent und die SPD bei 21 Prozent, die Grünen liegen bei 13, die AfD bei zehn, die Linke bei neun und die FDP bei acht Prozent. (rb) Bei ihrem alljährlichen „Dienstwagen-Check“, bei dem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Fahrzeuge von Politikern in Bund und Ländern unter die ökologische Lupe nimmt, stand Niedersachsen insgesamt auf einem bescheidenen 11. Rang. Allerdings gingen von den nur noch acht „grünen Karten“, die die DUH in diesem Jahr für Fahrzeuge vergeben konnte, die beim Schadstoffausstoß unter dem EU-Grenzwert von 130g CO2 pro Kilometer liegen, zwei an niedersächsische Landesminister: Der Dienstwagen von Umweltminister Stefan Wenzel wies 110g und der von Landwirtschaftsminister Christian Meyer 112g auf. Dazu kommt mit Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, ein weiterer Niedersachse, der mit 112g/km als einziger Politiker auf Bundesebene mit einer grünen Karte versehen werden konnte. Unter den Länder-Regierungschefs führt der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling mit 102g/km; andere Regierungschefs, darunter Ministerpräsident Stephan Weil, kommen auf deutlich über 200g/km.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #91.
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