Wolfsburg Spitzenreiter, Schlusslicht Cloppenburg
Hinzu kam in den ersten sechs Monaten dieses Jahres noch die Belastung der Behörde durch die Corona-Pandemie. Mitte März hatte das Sozialministerium die Heimaufsichtsbehörden im Land darauf hingewiesen, dass von wiederkehrenden Prüfungen bis auf Weiteres abgesehen werden soll.Ich halte es für sinnvoll, dass sich die kommunalen Spitzenverbände einmal zusammensetzen, um über Mindeststandards bei der Heimaufsicht zu sprechen.
Aus der Antwort der Landesregierung geht allerdings auch hervor, dass bei der jeweiligen Heimaufsicht in den Landkreisen große Unterschiede in der personellen Ausstattung gibt. Während bei Spitzenreiter Wolfsburg auf einen Mitarbeiter zehn zu prüfende Heime kommen, muss beim Schlusslicht, dem Landkreis Cloppenburg, statistisch ein Mitarbeiter mehr als 72 Einrichtungen prüfen.
FDP-Sozialexpertin Sylvia Bruns wundert sich über die große Bandbreite im Land. Es stelle sich aufgrund der Zahlen die Frage, ob man in puncto Heimaufsicht wirklich von gleichen Lebensverhältnissen im ganzen Land sprechen könne. „Ich halte es für sinnvoll, dass sich die kommunalen Spitzenverbände einmal zusammensetzen, um über Mindeststandards bei der Heimaufsicht zu sprechen“, sagte Bruns dem Politikjournal Rundblick.
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So ist in der Stadt Wilhelmshaven nur etwa eine Drittel-Stelle für die Aufsicht von 20 Einrichtungen vorgesehen. Auch in den großen Städten gibt es deutliche Unterschiede. Während in der Stadt Hannover ein Mitarbeiter auf 12,5 Pflegeeinrichtungen kommt, sind es in Braunschweig 20 und in Oldenburg und Osnabrück rund 32.
Beim Niedersächsischen Landkreistag (NLT) ist man sich nicht ganz sicher, ob die in der Antwort genannten Zahlen wirklich vergleichbar sind. „Hinsichtlich der Unterschiede in der Personalausstattung gibt es möglicherweise Unschärfen bei der Ermittlung der abgefragten Zahlen, darauf deuten die großen Unterschiede hin. Wir kennen unterschiedliche Angaben der Befragten zur selben Frage auch aus anderen Zusammenhängen, wenn die Fragen nicht exakt formuliert sind“, sagte NLT-Hauptgeschäftsführer Professor Hubert Meyer dem Rundblick.
Zudem weist er darauf hin, dass die Landkreise und Städte in Sachen Heimaufsicht im übertragenen Wirkungskreis unterwegs sind. „Das Land bestimmt also die Spielregeln“, betont Meyer.
