Mit dem Fahrrad fahren wie in Kopenhagen? ÖPNV wie in Zürich? Digitales Lernen wie in Helsinki? Oder bezahlbar wohnen wie in Wien? Wer in Niedersachsen Ideen für gute Politik sucht, wird in Europa fündig. Dazu muss man nicht mal unbedingt auf Steuerzahlerkosten teure Reisen unternehmen. Für erste Inspirationen reicht da schon ein Blick auf diese alte Volt-Kampagne.
Doch die europäische Realität ist meist dröger als diese Feel-good-Themen vermuten lassen. Da geht es dann um die Gemeinsame Agrarpolitik, die Kenner nur noch GAP nennen. Es geht um den ESF oder EFRE-Mittel. Und über all dem steht natürlich der Mehrjährige Finanzrahmen, der zurzeit neu verhandelt wird. Da ringen Hannover, Berlin und Brüssel monatelang über die Zukunft der Kohäsionspolitik, die zwar viele betrifft aber kaum einer versteht.
Bis zur nächsten Europawahl sind es noch gut drei Jahre, es ist nicht einmal Halbzeit in Straßburg und Brüssel. Vielleicht ist das genau der richtige Zeitpunkt, um einmal ohne Pathos oder Panik über Europa nachzudenken. Gerade deshalb wollen wir mit unserer heutigen Ausgabe schon einmal den Blick auf die europäische Ebene richten – und dabei die niedersächsische Perspektive nicht zu sehr verlassen.
Meine Kollegin Anne Beelte-Altwig hat sich beispielsweise mit den EU-Austauschprogrammen beschäftigt und ist dabei auf einen neuen Vorstoß der rot-grünen Regierungskoalition gestoßen. Mein Kollege Christian Wilhelm Link erklärt uns, warum es leichtsinnig wäre, den Binnenmarkt zu verlassen. Und Klaus Wallbaum diskutiert mit mir, ob Ursula von der Leyen statt Kommissionspräsidentin nicht eher Präsidentin der EU sein sollte. Außerdem leuchten wir im Schlaglicht kurz und knapp die Arbeit unserer niedersächsischen MdEPs aus. Denn, seien Sie ehrlich, wie viele davon hätten Sie auf Anhieb nennen können?
Am Sonnabend ist Europatag. Wir feiern das. Sie auch? Viel Freude bei dieser anderen Rundblick-Ausgabe wünscht
Ihr Niklas Kleinwächter
