6. Juli 2017 · 
P und P

Haubitz schlägt versöhnliche Töne an

Prof. Bernd Haubitz, bekannter Radiologe der MHH und erfolgreicher Beschwerdeführer gegen das Hochschulgesetz (NHG), hat seine Kritik an Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) abgeschwächt. Dass ihr Ministerium auf eine Landtagsanfrage zu einer erneuten Klage von Haubitz vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das NHG geantwortet hatte, man wisse nichts davon, hatte Haubitz zunächst als „Falschaussage“ von Heinen-Kljajic bezeichnet. Inzwischen räumt er ein, dass sich die Staatskanzlei tatsächlich um Sachaufklärung bemüht und keine andere Auskunft bekommen hatte. Daher nimmt Haubitz seine Aussage zurück. Er betont allerdings, dass tatsächlich seit Dezember 2016 in Karlsruhe eine neue Verfassungsbeschwerde von ihm vorliege.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #127.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

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