13. Apr. 2016 · 
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Härtefallkommission: 904 Eingaben im vorigen Jahr

(rb) Hannover. Die Mitglieder der niedersächsischen Härtefallkommission haben es im vergangenen Jahr mit einer Rekordzahl von 904 Eingaben zu tun gehabt. Das Gremium, das in Niedersachsen seit nunmehr zehn Jahren tätig ist, hatte 258 dieser Fälle beraten und sich in 188 Einzelfällen aufgrund humanitärer oder persönlicher Gründe für eine Aufenthaltserlaubnis ausgesprochen; in 70 weiteren Fällen fiel die Entscheidung negativ aus, weil entweder keine Härte erkennbar war, keine Integrationsleistungen vorhanden oder andere gesetzliche Regelungen vorrangig waren. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission für den Zeitraum vom 1. September 2014 bis 31. Dezember 2015 hervor, der jetzt veröffentlicht worden ist. Im Berichtszeitraum waren insgesamt 1259 Anträge gestellt worden. Von den 188 positiven Empfehlungen des Jahres 2015 waren demnach 332 Personen begünstigt – 74 Männer, 50 Frauen, 32 Eheleute sowie 44 Familien mit insgesamt 105 Kindern (176 Personen). Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, waren von den 904 Eingaben aus dem Jahr 2015 insgesamt 2194 Personen betroffen, darunter 918 Kinder. Der Anteil von Kindern und Jugendlichen betrug 41,8 Prozent. Die Menschen verteilten sich auf 47 Herkunftsländer; die meisten kamen aus den Balkanländern, insbesondere aus Serbien (181 Eingaben) und dem Kosovo (151). Die Härtefallkommission hat im vorigen Jahr 895 Entscheidungen über die Annahme bzw. Nichtannahme einer Eingabe getroffen. Der überwiegende Teil (631 bzw. 71 Prozent) wurde abgelehnt, häufig wegen laufender Dublin-Verfahren, fehlender substanzieller Begründungen oder einer zu kurzen Aufenthaltsdauer. Das Innenministerium ist 2015 in 180 Fällen der Kommissionsempfehlung gefolgt und hat entsprechend Aufenthaltserlaubnisse angeordnet. Davon waren 323 Personen begünstigt – 69 Männer, 53 Frauen, 30 Eheleute und 171 Familien mit 98 Kindern. In neun Fällen wurde der Empfehlung nicht gefolgt. Im Vorjahr waren 160 Eingaben abschließend beraten worden und 138 positive Empfehlungen an das Ministerium ausgesprochen worden.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #71.
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