26. Apr. 2020 · 
Inneres

Grascha kritisiert Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar

Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, hat mit Unverständnis auf die Absage der Bürgermeisterwahl in der Stadt Uslar (Kreis Northeim) reagiert. Die Wahl sollte am 6. Juni sein, der Kreis Northeim sieht das aber wegen der Corona-Epidemie als unmöglich an. Grascha sagt: „Schulen und Geschäfte dürfen unter bestimmten Voraussetzungen öffnen. Sie müssen Hygienekonzepte aufstellen und die Einhaltung der Abstandsregeln sicherstellen. Warum das bei einer Wahl in Wahllokalen nicht möglich sein soll, ist für mich schleierhaft. Geprüft werden könne doch, ob eine Wahl komplett als Briefwahl durchgeführt werden könne. Vom Innenministerium will Grascha wissen, unter welchen Voraussetzung in der Corona-Krise überhaupt Wahlen durchgeführt werden können, ob eine Briefwahl wie im Landkreis Hameln-Pyrmont zulässig ist und ob die Landesregierung unüberbrückbare Hindernisse bei der Aufstellung von Kandidaten sieht.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #078.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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