FDP fordert schnelle Änderung des Hochschulgesetzes

Lars Alt, hochschulpolitischer Sprecher des FDP-Landesverbandes Niedersachsen, hat scharfe Kritik an Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) geübt. „Anstatt ein Jahr nach dem Regierungswechsel endlich eine Änderung des Hochschulgesetzes auf den Weg zu bringen, verliert sich die rot-grüne Koalition in Willensbekundungen, die auch dem Koalitionsvertrag entnommen werden können. Während andere Bundesländer wissenschaftspolitisch davonziehen und sich für die Exzellenzstrategie rüsten, fährt das niedersächsische Wissenschaftsministerium weiter mit dem Schlafwagen durchs Land. Die Wissenschaftsgemeinschaft in Niedersachsen wartet sehnsüchtig auf eine Änderung des Hochschulgesetzes, die den Hochschulen in der Personal-, Finanz- und Bauplanung mehr Autonomie gibt und den Wissenschaftsstandort Niedersachsen endlich profiliert. Dass eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums in der Landespressekonferenz nicht einmal einen Zeitplan für die Hochschulgesetznovelle präsentieren konnte, unterstreicht einmal mehr die Strategielosigkeit der Landesregierung in der Hochschulpolitik“, sagte Alt.