Im Jahreskalender gibt es ein paar Monate, die ganz besonders sind. Der Dezember zum Beispiel ist ganz auf den 24. ausgerichtet, den heiligen Abend. Das Fest wirft förmlich seine Lichter voraus. Der Januar steht für Frost, Kälte und den mühsamen Beginn eines langen Jahres. Der Mai und der Juni sind der Vorfreude auf die Sommerferien gewidmet. Und der November? Für die einen ist er grau und trüb, neblig, dunkel und nicht gerade stimmungsaufhellend. Für die anderen, die Freunde des Herbstes, steht er für die vielen bunten Farben an den Bäumen.
Journalistisch gesehen ist der November ein stressreicher Monat. Denn bevor die Weihnachtseinkäufe im Dezember so richtig losgehen, bevor sich dann Weihnachtsfeier an Weihnachtsfeier reiht, ist der November in der Rolle des Vorboten auf das zu Ende gehende Jahr. Was wollte man 2025 unbedingt erledigen und hat es noch nicht getan? Welche unangenehmen Termine sollte man jetzt schon schnell unterbringen? Oder für die Politiker: Welche versprochenen Gesetzesvorhaben sollten nun fix noch beschlossen werden, damit man nicht wortbrüchig wird? Die Innenministerin Daniela Behrens hatte wiederholt mitgeteilt, dass die lange erwartete und immer wieder geforderte Novelle des Polizeigesetzes „im November“ durch das Kabinett an den Landtag geleitet wird. Gestern war wieder ein Dienstag, der Tag, an dem das Kabinett tagt. Und prompt kam das Thema auf die Tagesordnung - ebenso wie die in der Beamtenschaft nicht unumstrittene Disziplinarordnung, die es vorgesetzten Stellen künftig erleichtert, gegen aufmüpfige Beamte vorzugehen.
Wegen seiner Termindichte ist der November allerdings auch ein Monat, in dem vieles schnell vergessen werden kann. Wir wissen doch: Wenn zu viele neue Nachrichten auf einmal vermittelt werden, geraten einige davon schnell in den Hintergrund, werden durch andere, spektakulärere, überdeckt. Der Regierungsstil des US-Präsidenten Donald Trump ist auf dieser Theorie aufgebaut. Er verbreitet in jeder neuen Woche so viele widersprüchliche und aufsehenerregende Botschaften, dass die Zuhörerschaft am Ende abstumpft, ihn gar nicht mehr richtig wahrnimmt und deshalb auch die von ihm angeschobenen schlimmen Dinge, die der Demokratie schaden, gar nicht mehr registriert. Aus der Übersättigung wird rasch die fehlende Verteidigungsbereitschaft. Und am Ende sind wir dann mit einer Politik konfrontiert, in der wichtige Grundsätze des kultivierten Streits gar nicht mehr geschätzt und gehütet werden.
Im Rundblick von heute wenden wir uns auch einigen Gefahren für die Demokratie zu – und den politischen Kräften, die sich dazu äußern:
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag im November – mit möglichst vielen Sonnenstrahlen und wenig Stress,
Klaus Wallbaum
