Ernüchterung nach Europawahl: Bernd Lange sieht Wahlergebnis als „Weckruf“
Lange Gesichter im Kurt-Schumacher-Haus, der Zentrale der Niedersachsen-SPD. Als die ersten Prognosen über den Bildschirm flimmern, herrscht absolute Stille. „2019 hatten wir bundesweit schon das schlechteste Wahlergebnis der SPD bei Europawahlen. Wie es aussieht, wird das jetzt noch ein weiteres Mal unterschritten“, sagt wenig später der SPD-Bezirksvorsitzende Matthias Miersch vor etwa 50 Anhängern. „Trotz alledem – wir sind die Partei der Solidarität, und diese Solidarität zeigen wir jetzt auch“, fügt Miersch hinzu.
Kurz vor den Prognosen war in der ARD eine Umfrage zu sehen, in der die zwei vermutlich wichtigsten Themen der meisten Bürger erwähnt wurden – die Sorge vor wachsender Kriminalität und die Probleme der Migration. Bernd Lange, der bisherige und auch künftige SPD-Europaabgeordnete aus Hannover, spricht in einer kurzen Ansprache von der „Hoffnung auf einen Weckruf“ und richtet das sehr deutlich an die Adresse der Bundesregierung. Die SPD müsse „stärker schauen, woher die Verunsicherung vieler Menschen rührt“ – dann erwähnt er die Themen Rente, Inflation und Arbeitsplatzsicherheit. Kriminalitätsbekämpfung und Zuwanderung nennt Lange zunächst nicht, sagt auf Nachfragen aber, man müsse die neuen EU-Regeln zur Steuerung der Migration nun zügig umsetzen.
„Wir brauchen schnelle Ergebnisse“, meint Lange. Dies müsse in der Ampel-Bundesregierung jetzt auch verstanden werden. Im Laufe des Abends wird in Hannover viel über die Folgen des Wahlergebnisses für Niedersachsen gesprochen. Die CDU dürfte wie bisher drei niedersächsische Abgeordnete stellen – David McAllister, Lena Düpont und Jens Gieseke. Die SPD wird weiterhin zwei Vertreter aus Niedersachsen entsenden, neben Lange noch Tiemo Wölken. Die Grünen hatten bisher zwei Vertreter, nämlich Katrin Langensiepen und Viola von Cramon. Am Sonntag sah es so aus, dass von Cramon auf dem Listenplatz 15 den Wiedereinzug verpasst hat. Jan-Christoph Oetjen, der Niedersachsen-Kandidat der FDP, wird bei 5 Prozent im Bundesergebnis gerade so seinen Parlamentssitz verteidigen.
Dieser Artikel erschien am 10.06.2024 in der Ausgabe #105.
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