Jörg Nigge (CDU), Oberbürgermeister von Celle, muss sich nach der Rücknahme mehrerer Energiesparmaßnahmen heftige Kritik aus dem Umweltministerium gefallen lassen. Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kommentierte den Schritt als einen „ziemlich überraschenden Alleingang, der in die völlig falsche Richtung zielt“. Sein Sprecher Matthias Eichler betonte gestern in der Landespressekonferenz, dass es sich um ein falsches Signal zur falschen Zeit handelt. „Wir sehen das nicht ganz so kritisch wie der Umweltminister“, sagte Stephan Meyn vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB). Die Energieversorgung bleibe zwar weiterhin angespannt und man dürfe jetzt nicht alles auf Verschwendung zurückdrehen. Er plädierte jedoch für einen Sparkurs ohne Denkverbote. „Es gibt keine pauschalen Antworten. Es muss vor Ort abgewogen, welche Energiesparmaßnahmen sinnvoll sind“, sagte Meyn.
Auch Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags (NST), bewertet die Celler Entscheidung als einen „ganz normalen Akt von kommunaler Selbstverwaltung“. „Jede Stadt muss für sich selbst entscheiden, was richtig ist“, betonte Arning. Dass der Vorstoß von OB Nigge eine fatale Signalwirkung haben wird, glaubt er nicht. Beim freiwilligen Einstieg in die umstrittenen Energiesparmaßnahmen im Sommer 2022 sei es für Kommunen zwar noch wichtig gewesen, auf andere Vorreiter zu verweisen. Seit dem Inkrafttreten der „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen“ (EnSikuMaV) habe das aber an Bedeutung verloren.
In Celle gehören das kalte Duschen in den städtischen Sporthallen, die Temperaturabsenkungen im Badeland sowie das Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude ab sofort der Vergangenheit an. „Man darf die Solidarität der Menschen nicht ohne Not auf die Probe stellen und schon gar nicht, wenn offensichtliche Alternativen vorhanden sind“, verteidigte Nigge seinen abgespeckten Energiesparkurs. Die Misere sei mittlerweile hausgemacht. „Es ist nicht länger einzusehen, dass unsere überschüssige grüne Windenergie gerade billig ins Ausland verkauft wird, während unsere Bürger weiterhin Einschnitte hinnehmen müssen“, kritisierte der CDU-Politiker. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf die Entscheidung, die Laufzeiten der Kernkraftwerke nicht zu verlängern.
