Darum geht es: Mit einem Beschäftigungsprogramm wollen SPD und Grüne in Niedersachsen Langzeitarbeitslosen ermöglichen, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Ein Kommentar von Martin Brüning: Die Wirtschaft in Niedersachsen boomt und dennoch suchen knapp 100.000 Menschen seit einem Jahr oder bereits länger einen Arbeitsplatz. Die wirtschaftlichen Rahmendaten lassen erahnen, dass nicht wenige der Betroffenen vermutlich nur schwer auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln sind. Vor- und Nachteile solcher Fördermaßnahmen werden schon seit den 70er Jahren diskutiert, egal ob es um Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs oder Bürgerarbeit ging. Dabei ist dem Grünen-Politiker Thomas Schremmer zuzustimmen, der im Landtag deutlich machte, dass man besser Arbeit als Arbeitslosigkeit finanzieren sollte. In der Tat kann das Geld sinnvoll angelegt sein. Dabei ist gar nicht entscheidend, dass am Ende die Zahl der Reintegrationserfolge wie so oft überschaubar sein dürfte. Jeder einzelne, der den Sprung zurück in die Arbeitswelt schafft, ist ein Erfolg. Auch ein sogenannter zweiter Arbeitsmarkt wird durch das Programm am Ende nicht entstehen. Also beide Daumen hoch für das Beschäftigungsprogramm? Es ist schon fraglich, warum ausgerechnet das Land für ein solches Programm Geld zur Verfügung stellen muss. Die Sozialkassen sind prall gefüllt und man müsste meinen, dass der Bundesagentur für Arbeit genügend Mittel für entsprechende Programme zur Verfügung stünden. Warum ausgerechnet die zum Teil klammen Länder nun Parallelprogramme starten oder zum Teil auch schon gestartet haben, ist schwer verständlich. Augenfällig ist auch, dass es im Antrag heißt, „Arbeitgeber könnten Kommunen und soziale Betriebe sein“. Es ist nur scheinbar sozial und zeugt von wenig Respekt, wenn sich ausgerechnet wieder einmal soziale Betriebe der Härtefälle auf dem Arbeitsmarkt annehmen sollen. Die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen ist oftmals ein langer Weg. So muss pünktliches Erscheinen am Arbeitsplatz immer wieder vermittelt werden und manchmal ist nicht so klar, ob nun der Arbeitgeber, die Mitarbeiter oder der zu integrierende Langzeitarbeitslose mit der Eingliederung mehr zu tun hat. Daher stellt sich die Frage, warum ausgerechnet Mitarbeiter in Kitas oder Pflegeheimen, die aufgrund ihrer Aufgaben einen sehr ausgefüllten Arbeitsalltag haben, nun auch noch typischerweise die Langzeitarbeitslosen bei ihrer Rückkehr in den Job unterstützen sollen. Die Politik möchte auf dem Papier Erzieherinnen und Pflegerinnen damit unterstützen – in der Realität müssen diese allerdings oftmals vermutlich eher die öffentlich Beschäftigten unterstützen. So droht das Landesprogramm zu einem Sozial-Placebo zu werden, einem reinen Tätigkeitsnachweis der Landespolitik auf dem Papier. Mail an den Autor dieses Kommentars