…hat sich durch Zahlenberge gearbeitet, Statistiken verglichen und alle Informationen sauber aufbereitet. Er traf die Landesregierung an einem wunden Punkt und war bei aller Kritik fair genug, ihr für die geleistete Arbeit dennoch Respekt zu zollen. Er meinte: „Der Wirtschaftsminister muss nicht in Sack und Asche gehen.“
Der Niedersachse der Woche ist FDP-Fraktionsvize Jörg Bode, der in der vergangenen Woche seine Analyse zum Masterplan Digitalisierung präsentiert und in der Landtagsdebatte am Freitag dazu noch einmal nachgelegt hat.
„Opposition ist Mist“, meinte schon der frühere SPD-Chef Franz Müntefering, und damit hatte er natürlich auch ein bisschen recht. Die Opposition muss die Regierung kontrollieren, doch ihr fehlt der große Beamtenapparat. Mit einem Bruchteil an Personal muss sie überblicken und bewerten, was zahlreiche Fachleute in den Ministerien ausarbeiten.
Da hilft es Jörg Bode natürlich, dass er selbst einmal Wirtschaftsminister war und zudem das Thema Digitalisierung schon immer mit besonderem Interesse verfolgt hat. In diesem Fall ist der Abgeordnete selbst der Fachmann. Aber es reicht nicht aus, dass man es kann, man muss es auch machen. In einer Zeit, in der die Opposition sich häufig auf die wohlfeile und oberflächliche Kritik der Regierungspolitik beschränkt, hat Bode kräftig gearbeitet und Zeitpläne mit dem Status quo verglichen. Der FDP-Politiker schickte der Landesregierung einen 21 Seiten langen Fragenkatalog und bekam über 130 Seiten mit Antworten zurück.
Seine Auswertung ergab: Der Masterplan Digitalisierung ist leider an vielen Stellen gescheitert, die darin formulierten Ziele sind nicht mehr zu erreichen (hier nachzulesen). Ob Gigabit-Ausbau, Breitbandnetz oder schnelles Internet an Schulen: Niedersachsen schafft trotz der angelegten Sieben-Meilen-Stiefel nicht die angestrebten Zielsetzungen. Dabei ist es nicht so, dass im Wirtschaftsministerium zu wenig passiert ist. Das gestand auch Bode Minister Bernd Althusmann und vor allem Digital-Staatssekretär Stefan Muhle zu. Auch am Freitag lobt er im Landtag noch einmal, das Ministerium habe viel Bewegung in die Sache gebracht und könne stolz auf die Projekte sein. So geht Fairplay und respektvoller Umgang in der Opposition.
Auf der anderen Seite ließ er Althusmann nicht jede am Freitag präsentierte Statistik so durchgehen. Der Wirtschaftsminister erklärte erneut, dass Niedersachsen bei der gigabitfähigen Versorgung der Haushalte mit fast 54 Prozent auf Platz 3 der Flächenländer liege. Stimmt nicht, sagte Bode und verwies auf aktuellere Zahlen des zuständigen Bundesministeriums. Wer in die aktuelle Liste des Dokuments „Breitbandverfügbarkeit in Deutschland“ schaut, stellt fest: Niedersachsen liegt bei der Gigabit-Verfügbarkeit mit 53,9 Prozent hinter Schleswig-Holstein (74 Prozent der Haushalte), Nordrhein-Westfalen (62 Prozent), Bayern (56,3 Prozent) und Baden-Württemberg (55 Prozent). Kein Drama, aber es ist eben nur Platz 5. Und da die Stadtstaaten mit ihrem flächenmäßig und organisatorisch einfacheren Ausbau den Durchschnittswert natürlich stark nach oben treiben, liegt Niedersachsen auch knapp unter dem Bundesdurchschnitt.
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion steht mit seiner Recherche und seinen Kenntnissen dem Wirtschaftsministerium politisch auf sicheren Füßen. So geht gute und fleißige Oppositionsarbeit, und das sollte eine Krone wert sein. Herzlichen Glückwunsch, Jörg Bode!
