Christian Fühner, Bildungspolitiker der CDU-Landtagsfraktion, hat im Kultusausschuss des Landtags von einem Schriftwechsel mit Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) berichtet. Fühner hatte zuvor beklagt, dass der Kultusausschuss bei der Beratung wichtiger Anliegen nicht vorankäme, weil das Kultusministerium keine Unterrichtung vornehme.
Beispielhaft nannte er das Thema Wiederbelebung, zu dem der Ausschuss im August 2023 eine Unterrichtung gefordert hatte (das Politikjournal Rundblick berichtete). Hamburg habe nun geantwortet, dass nicht das Ministerium, sondern der Ausschuss seine Tagesordnung festlege und damit vorgebe, wann eine Unterrichtung eingefordert wird.
Vor diesem Hintergrund hat der Ausschuss nun festgelegt, dass eine entsprechende Unterrichtung in der nächsten Sitzung Mitte Februar entgegengenommen werden soll. Stefan Politze (SPD) bekannte, dass es „in der Tat sehr lange“ gedauert habe, verwies aber darauf, dass die Referate des Kultusministeriums zuletzt durch viele Anfragen und Unterrichtungswünsche gebunden gewesen seien.
