Kommunales

Mehr Geld für die Gemeinden – und weniger für die Landkreise
20. Nov 2024 KommunalesP und P RB+ Klaus Wallbaum

Mehr Geld für die Gemeinden – und weniger für die Landkreise

Daniela Behrens, Innenministerin, hat dem Kabinett den Bericht einer Expertenkommission zur Reform des „Kommunalen Finanzausgleichs“ (KFA) vorgelegt. In den [...]
Stadtwerke protestieren: Rot-grüner Plan für Gleichberechtigung treibt Kosten hoch
18. Nov 2024 KommunalesWirtschaft RB+ Klaus Wallbaum

Stadtwerke protestieren: Rot-grüner Plan für Gleichberechtigung treibt Kosten hoch

Nachdrücklich haben der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) und mehrere Partnerorganisationen vor dem Entwurf des „Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes“ (NGG) [...]
Weil trifft Kommunalverbände: Stimmung soll aufgehellt werden
18. Nov 2024 KommunalesP und P RB+ Klaus Wallbaum

Weil trifft Kommunalverbände: Stimmung soll aufgehellt werden

Stephan Weil, Ministerpräsident, und seine Minister treffen am Dienstag mit den Spitzen der drei Kommunalverbände zusammen. Jüngst hatte es doch erhebliche Verstimmungen [...]
Behrens: Ich habe alle Ministerien gebeten, die Kommunen nicht zu stark zu belasten
10. Nov 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Behrens: Ich habe alle Ministerien gebeten, die Kommunen nicht zu stark zu belasten

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Finanzlage der Kommunen als „deutlich angespannt“ bezeichnet. Sie antwortete im Landtagsplenum auf eine Anfrage der CDU-Fraktion, [...]
Rechtsänderung bei VW-Aktien beschert der Stadt Hannover 45 Millionen Euro Verlust
05. Nov 2024 KommunalesWirtschaft RB+ Klaus Wallbaum

Rechtsänderung bei VW-Aktien beschert der Stadt Hannover 45 Millionen Euro Verlust

Die jüngst von der Landesregierung beschlossene Rechtsänderung im Umgang mit den landeseigenen VW-Aktien hat schwerwiegende Folgen für die Landeshauptstadt Hannover. Wie das [...]
Behrens entscheidet: Für die Krankenhäuser dürfen sich die Kommunen weit verschulden
21. Okt 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Behrens entscheidet: Für die Krankenhäuser dürfen sich die Kommunen weit verschulden

Ein neuer Erlass von Innenministerin Daniela Behrens hat entscheidende Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen: Wenn es um Ausgaben und Investitionen für Krankenhäuser geht, [...]
Landkreistag erwartet von Rot-Grün eine Reform der Härtefallkommission
18. Sep 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Landkreistag erwartet von Rot-Grün eine Reform der Härtefallkommission

Die Härtefallkommission, die über schwierige Fälle in Asylverfahren wacht, muss nach Auffassung des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) dringend gestrafft und neu [...]
„Flüchtlinge sollten vom ersten Tag an in Deutschland arbeiten können“
17. Sep 2024 Kommunales Klaus Wallbaum

„Flüchtlinge sollten vom ersten Tag an in Deutschland arbeiten können“

Der Niedersächsische Städtetag hat einen neuen Präsidenten – den Oldenburger Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD). Im Interview mit dem Politikjournal Rundblick äußert [...]
Schon blamabel: Nur 38 Prozent der Diepholzer gehen zur Wahl des neuen Landrats
09. Sep 2024 Kommunales RB+ Klaus Wallbaum

Schon blamabel: Nur 38 Prozent der Diepholzer gehen zur Wahl des neuen Landrats

Die Frage nach dem Warum bleibt am Tag danach ohne befriedigende Antwort. Warum haben sich an der Wahl des neuen Landrats im Kreis Diepholz am Sonntag, 8. September, nur 38 [...]