Landeswahlleiter: Markus Steinmetz folgt auf Ulrike Sachs
Markus Steinmetz (55), Leiter des Referates für kommunale Verfassung, Wahlen und Datenschutz im niedersächsischen Innenministerium, hat mit dem Jahreswechsel eine neue Aufgabe übernommen: Er wird künftig Landeswahlleiter sein, also der oberste Verantwortliche für die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Steinmetz am Dienstag vorgestellt – und gleichzeitig seiner Vorgängerin Ulrike Sachs gedankt. Sachs war 13 Jahre lang Landeswahlleiterin und 38 Jahre lang Beamtin im Landesdienst, zuletzt als Leiterin der Rechtsabteilung im Innenministerium. Sie ist nun in den Ruhestand gewechselt, ihre Abteilung im Ministerium wurde aufgelöst, die Referate sind auf andere Abteilungen verteilt worden. Steinmetz hat nun zunächst die Bundestagswahl als große Herausforderung, dann folgen 2026 die Kommunal- und 2027 die Landtagswahl, parallel sind noch etliche Bürgermeister- und Landrat-Direktwahlen zu meistern. Die größte Aufgabe aber wird ein Vorschlag zur Neugliederung der Landtagswahlkreise sein, die Verpflichtung dazu hat der Staatsgerichtshof in seinem Urteil Ende vergangenen Jahres ausgesprochen. Erwartet wird, dass Steinmetz dazu einen weitreichenden Reformvorschlag unterbreiten wird, der dann im Landtag eine Mehrheit finden muss.
Dieser Artikel erschien am 08.01.2025 in der Ausgabe #003.
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