Andretta: Abgeordnete sind in Corona-Zeit zu „Krisenlotsen“ geworden

Nach einem knappen halben Jahr, in dem das Parlamentsleben in Niedersachsen schon durch die Corona-Krise geprägt ist, hat Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) eine positive Bilanz gezogen. Sie erklärte, dass der Betrieb des Parlaments zu keiner Zeit nachhaltig gestört gewesen sei. Man habe fünf Plenarsitzungen abgehalten, zwei mehr als zunächst geplant. Die Ausschussarbeit habe sich nach einer gewissen Vorbereitungszeit gut entwickelt. Besonders hob die Präsidentin die Rolle der gewählten Abgeordneten hervor, die in ihren Wahlkreisen gefordert gewesen seien, die teilweise sehr komplizierten und kurzfristig erlassenen Verordnungen der Landesregierung zu erklären – und Unmut darüber oder Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung an die Exekutive heranzutragen. „Die Parlamentarier sind in dieser Zeit zu ,Krisenlotsen‘ geworden. Sie mussten die Schritte, die in der Verordnung stehen, den Menschen übersetzen.“ Sie sei darüber stolz, sagte Andretta, denn die Volksvertreter hätten „wunderbar vor Ort gearbeitet“.

Wenn Sie mich fragen, ob man im Nachhinein der Auffassung sein kann, dass die Regierung anfangs das Parlament früher und intensiver hätte einbinden müssen, dann sage ich: Ja.

Andretta ging auch auf die – vor allem von der Opposition vorgetragene – Kritik ein, dass das Parlament gerade in der Anfangszeit der Corona-Krise oftmals von den Festlegungen der Landesregierung überrascht und vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Sie verstehe zunächst, dass man anfangs „ein entschlossenes Handeln“ habe zeigen müssen, da die Verunsicherung in der Bevölkerung groß gewesen sei. Das Verständnis der Parteien dafür sei sehr groß gewesen, wie sich etwa in der April-Sitzung des Landtags gezeigt habe, als sämtliche Fraktionen ihre Unterstützung für den Kurs der Landesregierung bekundeten. „Wenn Sie mich fragen, ob man im Nachhinein der Auffassung sein kann, dass die Regierung anfangs das Parlament früher und intensiver hätte einbinden müssen, dann sage ich: Ja.“ Für die Akzeptanz und Legitimation starker Einschnitte in Grundrechte der Menschen sei nämlich eine Parlamentsbeteiligung unverzichtbar. Mit Spannung sehe sie den Urteilen in dieser Frage entgegen, die Gerichte zu treffen haben. Klagen sind auch noch vor dem Staatsgerichtshof in Bückeburg anhängig. Die Regierung hatte, nachdem die Opposition vor den Staatsgerichtshof gezogen war, ihre Ablaufplanung geändert. Sie pflegt seither die Praxis, die Entwürfe neuer Verordnungen vorab auch an die Landtagsfraktionen zu übersenden und den Parlamentariern Gelegenheit für Änderungsvorschläge zu geben. https://www.youtube.com/watch?v=X_OR9lOJw70 Die Landtagspräsidentin betonte, dass sie es als ihre Aufgabe angesehen habe, die Arbeitsbedingungen im Landtag krisen-angemessen zu organisieren. Das sei auch gelungen, denn zu jeder Zeit hätten alle Abgeordneten die Gelegenheit gehabt, im Parlamentsgebäude zu tagen. Man habe nicht auf verkleinerte Ausschüsse, also sogenannte Not-Parlamente, zurückgreifen müssen. Auch die Verabredung, dass einige Abgeordnete den Sitzungen fern bleiben, um in den Tagungsräumen ausreichende Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, habe man nicht treffen müssen.

Landtag ist jetzt auch im Social Web

Der Landtag hat unterdessen, als eines der letzten Landesparlamente bundesweit, ein neues Social-Media-Konzept vorgestellt. Ab sofort kommuniziert die Landtagsverwaltung verstärkt auch über Facebook, Twitter, Instagram und Youtube. Angebote zum Dialog mit der Landtagsverwaltung sind vorgesehen, das Team um den Pressesprecher David-Leon Rosengart wurde dafür um weitere Kollegen verstärkt. Es gehe darum, junge Leute in ihrer Sprache zu erreichen und die Vorzüge des Parlamentarismus zu verbreiten, betonte Andretta und fügte hinzu: „Zwei Drittel der jungen Menschen beziehen ihre Informationen allein aus den sozialen Medien. Deshalb müssen wir hier präsent sein, wenn wir sie erreichen wollen.“ Technisch wurde die Website des Landtags von der Bonner Agentur „Simple Things“ überarbeitet, die bereits Erfahrung mit dem Aufbau von Landtags-Internetseiten hatte. 255.000 Euro zahlte der Landtag für die technische Umsetzung, weitere 22.000 Euro gingen an die Agentur „Orange Cube“ in Hamburg für das Design.

Andretta: Abgeordnete sind in Corona-Zeit zu „Krisenlotsen“ geworden

Landtag ist jetzt auch im Social Web

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