26. Jan. 2017 · 
P und P

AfD tagt nun doch nicht, Große Macke tritt nicht mehr an, Bullerdiek ist verschnupft

Armin-Paul Hampel, AfD-Landesvorsitzender, setzt kurz vor der Listenaufstellung zur Bundestagswahl wieder einmal auf Konfrontation. Ein Sonderparteitag, den zehn Kreisvorstände durchgesetzt hatten und der eine halbe Stunde vor der Aufstellungsversammlung stattfinden sollte, wurde vom Landesvorstand kurzerhand wieder abgesetzt – angeblich, weil die Protokolle der Kreisvorstandsbeschlüsse nicht vorlägen. Es gibt aber Zweifel, ob der Landesvorstand so vorgehen durfte, vermutlich werden sich die Parteigerichte und später auch die ordentlichen Gerichte mit der kurzfristige Absage des Sonderparteitags beschäftigen. Dieser Sonderparteitag am 4. Februar wäre für Hampel vermutlich eine Belastung geworden, da ein  Abwahlantrag gegen ihn und andere Vorstandsmitglieder ausführlich begründet werden sollte. Hampel möchte aber gern am 4. Februar zum niedersächsischen AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt werden. Clemens Große Macke, langjähriger CDU-Landtagsabgeordneter aus Cloppenburg und versierter Agrarexperte, tritt zur Landtagswahl im Januar 2018 nicht erneut an. Das teilte der 57-Jährige jetzt mit. Große Macke war vergangenen Herbst bei der Bürgermeisterwahl in seiner Heimatgemeinde Essen überraschend gegen einen früheren Parteifreund, der als Unabhängiger angetreten war, gescheitert. Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Städte- und Gemeindebundes, hat verschnupft auf die Gründung des neuen Digitalrates reagiert – da dort kein kommunaler Vertreter einbezogen wurde. „Es wird über und nicht mit den Städten und Gemeinden geredet, wir hoffen dringend auf Nachbesserung“, sagte Bullerdiek. Dem Digitalrat gehören neben Experten auch vier Mitglieder der Landesregierung an: Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies, sowie – entgegen dem ersten Entwurf, in dem sie nicht enthalten waren – die Grünen-Ministerinnen Antje Niewisch-Lennartz (Justiz) und Gabriele Heinen-Kljajic (Wissenschaft).
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #17.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning

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