Der November ist da – und es brechen jetzt neue Zeiten an. Mit Beginn des neuen Monats startet die neue Amtsperiode der Räte und Kreistage in Niedersachsen. Etliche "alte Hasen" sind dabei, die das Geschäft schon kennen - neben vielen Neulingen, die sich erst einmal in der ehrenamtlichen Kommunalpolitik zurechtfinden müssen. Ratssitzungen, Ausschusssitzungen, Gremiensitzungen... Das kann schon mal recht viel sein, zumindest am Anfang. Dann muss man erst mal lernen, sich in dem neuen Arbeitsgebiet zu orientieren. Früher erzählte man gern, dass Rats- und Kreistagsmitglieder am Freitag einen dicken Umschlag mit Vorlagen der Verwaltung bekamen, die sie dann am Wochenende durchgearbeitet haben – um für die neue Woche gerüstet zu sein, wenn in den Gremien darüber beraten wird.
An dieser Stelle zwei Bemerkungen. Erstens: Liebe Ehrenamtliche – wir vom Politikjournal Rundblick beglückwünschen Euch zu der neuen Aufgabe, wir wünschen Euch Kraft und Durchhaltewillen! Politik ist, wie Max Weber so treffend formuliert hat, das Bohren dicker Bretter. Das gilt auch für die Kommunalpolitik. Wer wirklich etwas erreichen und verändern will, darf nicht davon ausgehen, nach einem einmaligen Abstimmungserfolg schon alle anderen überzeugt zu haben. Oftmals bedarf es monatelanger, jahrelanger Arbeit, um ein bestimmtes Ziel durchzusetzen. Oft reicht es nicht, nur gute Argumente vorzutragen. Oft ist auch ein Deal nötig, wenn man genügend Unterstützung für sein Ziel mobilisieren will. Man darf den Gegner nie unterschätzen. Die eine Hand wäscht die andere. Das ist Politik, und das ist alles auch in Ordnung, sofern die Grundregeln von Anstand, Respekt und Rechtstreue eingehalten werden.
Zweitens: Rückschläge gehören in der Politik dazu. Manchmal glaubt man, den Erfolg sicher zu haben – und dann kommt doch noch auf den letzten Metern etwas dazwischen. Dann darf man nicht aufgeben, sondern muss im Zweifel seine Strategie ändern. Auch das kann man lernen in der Politik, vor allem auch in der Kommunalpolitik.
Nicht nur tausende neue Rats- und Kreistagsmitglieder in Niedersachsen beginnen mit dem neuen Monat ihre neue Aufgabe. Auch hunderte neue Bürgermeister, Samtgemeindebürgermeister und einige neue Oberbürgermeister und Landräte sind am Start. Diese hauptamtlichen Verwaltungschefs sind die Partner der ehrenamtlichen Seite in den Räten. Was macht einen guten Bürgermeister oder Landrat aus? Er muss klug und kenntnisreich mit den Problemen umgehen, er muss offen und kommunikationsfreudig sein, er muss seine Kommune nach außen gut vertreten können und er sollte mit seinem Rat oder Kreistag "auf Augenhöhe" im Kontakt stehen. Kein Verwaltungschef tut sich einen Gefallen, wenn er sich über die Bedenken der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker einfach hinwegsetzt oder darauf verzichtet, gute Anregungen aus dem Rat in seine Arbeit einzubeziehen. Hauptamt und Ehrenamt müssen partnerschaftlich agieren, nur so kann das Wohl der Gemeinde oder des Kreises gesichert werden.
Wie auch immer - das Politikjournal Rundblick hat seit vielen Jahren eine besondere Nähe zu den Akteuren in der Kommunalpolitik. Wir bereiten landespolitische Themen mit ihren Hintergründen auf und beschreiben die Zusammenhänge. Zumindest bemühen wir uns, die Dinge so gut es geht zu beleuchten. Und für alle neuen wie für die alten, erfahrenen Akteure gilt: Für Anregungen, Tipps und Hinweise sind wir dankbar. Jeden Tag aufs Neue.
Im Rundblick von heute lesen Sie:
Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Start in die erste Novemberwoche. Und den Kommunalpolitikern einen hoffnungsfrohen Anfang in der jetzt beginnenden neuen Wahlperiode.
Klaus Wallbaum
