Wulf mahnt Technologieoffenheit an
CDU-Fraktionsvize Mareike Wulf mahnte in der Debatte Technologieoffenheit an und machte deutlich, dass die Branche auch vor einem Wandel des Geschäftsmodells steht. „Wir reden in Zukunft von einem Smartphone auf Rädern oder zumindest über ein Auto mit einem ziemlich leistungsstarken Computer“, so Wulf. „Deshalb ist der Anspruch, dass das Auto in Niedersachsen vom Band rollen muss, etwas zu kurz gesprungen.“ Die Wertschöpfung verschiebe sich von der Hard- zur Software, es gehe immer mehr um Dienstleistungen im Mobilitätsbereich. „Wenn Niedersachsen Autoland bleiben will, dann müssen wir auch das Land sein, das die coolsten Apps entwickelt.“ Im Papier fehlten ihr zudem Aussagen zu Fragen, wie Mobilitätsdaten generiert werden und wie damit umzugehen sei. Es gehe künftig um einen Wettbewerb, der keine Datenmonopole produziert. FDP-Fraktionsvize Jörg Bode kritisierte, dass das Land bei CO2-freier Mobilität selbst keine Vorbildfunktion übernehme. Nicht einmal zwei Prozent des Fuhrparks des Landes, 120 von knapp 7200 Fahrzeugen, ließen sich auf E-Mobilität umstellen, habe die Landesregierung auf eine Anfrage seiner Fraktion geantwortet. „Das ist der Beitrag der Landesregierung. Das ist ein wenig arm“, meinte Bode. Stattdessen forderten die Länder in dem Paper den Bund zum Handeln auf. Man müsse aber selbst voranschreiten, sonst komme man nicht voran.Wenn Niedersachsen Autoland bleiben will, dann müssen wir auch das Land sein, das die coolsten Apps entwickelt.
Auch Detlev Schulz-Hendel von den Grünen kritisierte, dass man bei der Elektromobilität zu langsam vorankomme. „Im Jahr 2020 sollten eigentlich eine Million Elektrofahrzeuge in Deutschland zugelassen sein. Das war die Vorgabe der Bundesregierung vor neun Jahren. Tatsächlich fahren aber heute nur rund 150.000 E-Autos auf unseren Straßen“, so der Verkehrsexperte der Grünen-Fraktion. Deutschland liegt mit seiner E-Auto-Quote weit abgeschlagen hinter anderen EU-Ländern. Als Beispiele nannte er Norwegen, Schweden und die Niederlande.
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Für den AfD-Abgeordneten Stefan Henze wird in dem Papier der drei Autoländer die „Macht- und Fassungslosigkeit der Politik angesichts der Veränderungen“ in der Branche zum Ausdruck. Die Politik schlafe seit vielen Jahren. „Kann es sein, dass Sie politische Mittel nicht genutzt oder falsch eingesetzt haben und der Industrie damit wettbewerbstaugliche Rahmenbedingungen versagt haben?“, fragte Henze.
