
Markus Steinmetz, Referatsleiter für Wahlen im niedersächsischen Innenministerium, hat einen neuen Vorschlag zur Einteilung der Bundestagswahlkreise vorgelegt. Eine unabhängige Expertenkommission, der auch Landeswahlleiterin Ulrike Sachs angehört, präsentierte vor Monaten die Idee, zwei niedersächsische Wahlkreise aufzulösen – nämlich Cloppenburg/Vechta (bisher Wahlkreisabgeordnete Silvia Breher von der CDU) und Osterholz/Verden (Andreas Mattfeldt von der CDU). Dagegen gab es Proteste, vor allem die Zerschneidung der gewachsenen Region des Oldenburger Münsterlandes wurde beanstandet.
Steinmetz hat nun, basierend auf den Hinweisen der niedersächsischen Parteien, einen neuen Vorschlag unterbreitet. Demnach würde wie vorgeschlagen der Wahlkreis Osterholz/Verden zerschlagen werden, daneben dann aber anstelle von Cloppenburg/Vechta der Wahlkreis Diepholz/Nienburg I (bisher Axel Knoerig von der CDU). Dies sei nur ein Vorschlag, schreibt Steinmetz, die Expertenkommission sei in ihrem Urteil frei. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg hatte schon im September kritisiert, dass die Reformbemühungen im Westen ansetzten und einen Wahlkreis, der eine starke Bevölkerungsschwäche habe, von vornherein ausklammere – den Wahlkreis Rotenburg-Heidekreis (bisher Lars Klingbeil, SPD-Chef).