„Wie wollen wir Familien erklären, dass ihre Kinder in dem einen Bundesland im Unterricht Masken tragen, im anderen aber nicht?“, fragen Wolfgang Griesert und Anna Kebschull (Grüne)Foto: Stadt Osnabrück, Kebschull[/caption]
„Wir schließen aber nicht aus, dass es demnächst weitere Änderungen der Test-Verfahren geben wird“, sagte Sebastian Schumacher, Sprecher des Kultusministeriums. Bisher jedenfalls sehe die Teststrategie der Landesregierung vor, dass nur dann jemand auf mögliche Corona-Viren untersucht wird, der bereits Krankheitssymptome zeigt – oder der für besondere Aufgaben vorbereitet wird.
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Unterdessen rührt sich an der kommunalen Basis Unmut. Im Nachbarland Nordrhein-Westfalen gilt für Schüler ab der fünften Klasse aufwärts eine Maskenpflicht auch im Unterricht. An der Grenze zu NRW liegt die Region Osnabrück, die sich seit Beginn der Corona-Pandemie in Niedersachsen durch eine relativ hohe Zahl an Infektionen auszeichnete. Das führte schon in der Vergangenheit dazu, dass die Einschränkungen und Auflagen, die der Kreis und die Stadt Osnabrück verhängt hatten, über den Rahmen hinausgegangen waren, den die Landes-Verordnung vorsieht. Solche Verschärfungen sind ausdrücklich möglich und werden auch in anderen Landkreisen Niedersachsens angewandt.
Griesert und Kebschull wollen landesweite Lösung
Jetzt haben sich der Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück, Wolfgang Griesert (CDU), und die Osnabrücker Landrätin Anna Kebschull (Grüne) in einem Brief an Ministerpräsident Stephan Weil, Sozialministerin Carola Reimann und Kultusminister Grant Hendrik Tonne gewandt. Das Schreiben liegt dem Politikjournal Rundblick vor. „Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich entschließen könnten, unserem Vorschlag zu folgen: Bitte führen Sie verbindlich mit Schuljahresbeginn in ganz Niedersachsen für zunächst zwei Wochen für alle Schüler und Lehrer eine Maskenpflicht in Klassenräumen während des Unterrichts ein.“ Bei Verzicht auf diese Pflicht könne es gerade wegen der Nähe zur NRW zu Problemen kommen: „Wie wollen wir Familien erklären, dass ihre Kinder in dem einen Bundesland im Unterricht Masken tragen, im anderen aber nicht?“, fragen Griesert und Kebschull. Der bestmögliche Schutz in allen Schulen müsse zu Beginn des neuen Schuljahres gewährleistet werden – denn ein Corona-Ausbruch in einer Schule müsse unbedingt nach Möglichkeit vermieden werden.
In ihrem Brief verweisen die beiden Verwaltungschefs darauf, dass der gemeinsame Gesundheitsdienst von Stadt und Landkreis dringend zu einem verschärften Kurs rät. Die Fachleute dort seien „immer vehementer der Auffassung, dass eine Rückkehr zum normalen Unterricht nur dann vertretbar ist, wenn Schüler und Lehrer auch im Unterricht ihre Alltagsmaske tragen“.
In dem dreiseitigen Schreiben wird überdies angedeutet, dass der Kreis und die Stadt Osnabrück ja durchaus berechtigt wären, für ihr Gebiet eine Maskenpflicht für den Unterricht anzuweisen. Dies wollen Griesert und Kebschull allerdings möglichst nicht tun, da sie eine landesweite Regelung für angemessen halten.
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Unterdessen hat Regierungssprecherin Anke Pörksen berichtet, dass ein Besuch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einem Delmenhorster Krankenhaus „sehr aufschlussreich“ gewesen sei – man habe dort nämlich gesehen, mit welchem doch recht hohen Aufwand auch in kleinen Krankenhäusern eine Station für Corona-Patienten eingerichtet und betreut werden muss.
