29. Okt. 2019 · 
P und P

Ulrich Meyer zu Drewer klagt gegen Wahl in Dissen

Ulrich Meyer zu Drewer, unterlegener Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in Dissen (Kreis Osnabrück), hofft auf einen Erfolg von Gericht. Er hatte gemeinsam mit dem bisherigen Bürgermeister Hartmut Nümann den juristischen Weg eingeschlagen, nachdem die CDU/UWG-Ratsmehrheit die Einsprüche der beiden gegen die Bürgermeisterwahl im Mai abgelehnt hatte. Bei dieser Wahl hatte der Bewerber Eugen Görlitz mit 28 Stimmen Vorsprung gewonnen. Am Freitag nun soll er im Rathaus in das Bürgermeisterbüro einziehen. Grund für die Einsprüche sind zwei Unregelmäßigkeiten während der Wahl. Eine Bekannte von Görlitz soll per Whatsapp einen Stimmzettel mit Kreuz gepostet haben, während sie selbst als Wahlhelferin aktiv war. Ihr wird zudem vorgeworfen, zusammen mit einer Kollegin am Wahltag Menschen im Wahllokal aufgefordert zu haben, den späteren Bürgermeister zu wählen. Die Mehrheit im Rat von Dissen sah darin keine wesentliche Verletzung der Neutralitätspflicht, die beiden Kläger indes sehen das anders.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #191.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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