Bernd Lange, EU-Abgeordneter aus Hannover und Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, begrüßt die Anti-Subventionsuntersuchung chinesischer Elektrofahrzeuge durch die Europäische Kommission. „Die Entscheidung ist richtig, da es Verdachtsmomente gibt“, sagt Lange. Schon bei der Einfuhr von elektronischen Fahrrädern (E-Bikes) sei China durch unlautere Subventionen aufgefallen, weshalb die EU seit 2019 sogenannte Anti-Dumping-Zölle erhebt.
„Nachdem klar war, dass hier unlauter subventioniert worden ist und es eine signifikante Marktverdrängung gegeben hat, hat die EU Zölle von bis zu 80 Prozent erlassen“, erläutert Lange. Der SPD-Politiker betont aber auch, dass die aktuelle Untersuchung nicht als „Instrument des Protektionismus und der Marktabschottung“ missbraucht werden dürfe. Die Wettbewerbsbeziehungen zwischen der EU und China seien vielschichtig.
„Mit 60 Prozent Marktanteil bei der Herstellung von Elektrofahrzeug-Batterien dominiert China den Sektor. Etwa 70 Prozent der globalen Lithium-Verarbeitung findet in China statt“, weiß der Handelsexperte. Lange fordert deswegen eine aktivere Industriepolitik in Europa sowie Handelsabkommen mit Südostasien und mehr Recycling zur Stärkung der heimischen Batterieproduktion.
