13. Apr. 2021 · 
Justiz

Onay will mit Prozessbeobachtung Zeichen setzen

Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, will mit der Beobachtung des Gerichtsverfahrens gegen Yüksel Weßling in der Türkei ein Zeichen setzen. Ein Jurist des Flüchtlingsrats soll dem Prozess, der an diesem Mittwoch in Istanbul beginnen soll, beiwohnen. Das sei nicht nur ein wichtiges Signal, sondern auch die Möglichkeit, direkt von vor Ort Berichte zu bekommen, sagte Onay in einer gemeinsamen Sendung vom Politikjournal Rundblick und von Radio Hannover. „Ich verfolge die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei als Jurist und als Mensch mit türkischen Wurzeln insgesamt mit Sorge.“

Onay befürchtet, dass es eine immer stärkere Entfernung von europarechtlichen Standards geben könnte. Deshalb sei es wichtig, dass solche Prozesse beobachtet würden. Der Rentnerin Yüksel Weßling aus Hannover wird in der Türkei die Mitgliedschaft in einer „bewaffneten terroristischen Vereinigung“ vorgeworfen. Onay sagte, Weßling sei eine ehemalige anerkannte Kollegin, die in der Stadtverwaltung gute Arbeit geleistet habe. Sie habe unter anderem versucht, eine Vernetzung zwischen verschiedensten Migrantenorganisationen herzustellen, was bei der Anklage offenbar auch eine Rolle spiele.

Dieser Artikel erschien in Ausgabe #069.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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