Als Ja-Sager möchte ich mich selber nicht so gern bezeichnen. Doch Nein zu sagen, fällt mir zuweilen schwer. Der Ja-Sager gilt schlimmstenfalls als rückgratlos, erfreut sich kurzfristig jedoch höchster Beliebtheitswerte. Denn wer Ja sagt, ermöglicht Projekte, besetzt Termine, übernimmt Lasten anderer. Wer hingegen Nein sagt, mag sich gesund abgrenzen, ist aber auch sofort derjenige, der ausgrenzt, alleinlässt und absagt. Die Kunst des guten Lebens liegt wohl auch hier irgendwo in der Mitte und nicht am extremen Rand. Politische Talente suchen daher nach Formulierungen, die nicht Ja aber auch nicht Nein heißen. Fragt sie jemand, ob sie für Äpfel oder für Birnen sind, fragen sie zurück: Wie wäre es mit einem Obstsalat? Ein Beispiel: Im festgefahrenen Streit um die neu geplante Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover ließ sich unser Ministerpräsident vor einigen Wochen in einer großen Wochenzeitung so zitieren: „Ich bin nicht gegen etwas, ich bin dafür, dass den Menschen vor Ort schnell geholfen wird.“ Wer könnte da etwas dagegen haben?
Einige Ausgaben später hat Olaf Lies (SPD) es in derselben Wochenzeitung nun noch einmal probiert, nur für etwas zu sein, aber auf keinen Fall dagegen. Im Streitgespräch über die Entweder-oder-Frage „Klimaschutz oder Arbeitsplätze?“ eröffnet Olaf Lies mit der Klarstellung: „Wir müssen in Niedersachsen unsere Deiche höher bauen – wegen des Klimawandels. Es gibt also keinen Zweifel daran, dass Klimaschutz eine zentrale Aufgabe bleibt.“ Anders als diese Einlassung zunächst vermuten lässt, bleibt im weiteren Verlauf der Diskussion mit dem Grünen-Europaparlamentarier Michael Bloss kein Zweifel daran, dass Olaf Lies eher für die Arbeitsplätze ist. Aber ist er deshalb denn jetzt auch gegen den Klimaschutz? Viele abwägende Zeitungszeilen später kommt doch noch der Moment, in dem Olaf Lies Farbe bekennen und die „harte Frage“ „auch ganz ehrlich beantworten“ will. Wie er das getan hat, bleibt im Wortlaut bemerkenswert: „Wenn es gelingt, Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern und die Wirtschaft zu stabilisieren, und ich dafür in Kauf nehmen muss, dass wir die Klimaneutralität nicht 2045, sondern erst 2048 erreichen, dann bin ich dazu bereit.“
Widerspruch vom Koalitionspartner, Zuspruch von der Wirtschaft. Dabei hat Olaf Lies doch auch hier weder Ja noch Nein gesagt, sondern Obstsalat. Der angenommene soziale und wirtschaftliche Nutzen wird zur Bedingung für die klimapolitische Planabweichung gemacht. Gleichzeitig wird ebenjene klimapolitische Planabweichung auf die sonderbare Zahl 3 zusammengeschrumpelt, die aus der Zeitrechnung der Klimaneutralität (2040 in Niedersachsen, 2045 in Deutschland, 2050 in der EU) auffällig herausfällt. Olaf Lies ist nicht gegen Klimaschutz, aber für die Menschen, die hinter den erhöhten Deichen auch 2049 fortfolgend noch mit einem Arbeitsplatz in der Industrie ihre Brötchen verdienen wollen.
Wir verraten Ihnen heute nicht, gegen welche Themen sich die Redaktion entschieden hat, sondern nur wofür:
Gönnen Sie sich heute einen Obstsalat, er unterstützt die Ambiguitätstoleranz!
Ihr Niklas Kleinwächter
