Gut einen Monat vor der Landtagswahl am 9. Oktober werden dieser Tage mehrere digitale Angebote freigeschaltet, die den Wählern bei der Entscheidungsfindung helfen sollen. Den Anfang machte am Donnerstag das Portal „abgeordnetenwatch.de“ mit einer eigenen Rubrik zur niedersächsischen Landtagswahl. Der gemeinnützige Verein mit Sitz in Hamburg und Berlin bietet ab sofort eine Orientierungshilfe für alle Wahlberechtigten in Niedersachsen an.

Zu diesem Zweck wurden in den zurückliegenden Monaten alle rund 610 Direktkandidaten recherchiert und personalisierte Profile auf der Webseite eingerichtet, die nun von den Bewerbern selbst gepflegt werden können. Die Niedersachsen können durch Eingabe ihrer Postleitzahl oder durch Suche des entsprechenden Wahlkreises alle Direktkandidaten ausfindig machen und erste Informationen über sie einsehen.

Das entscheidende Instrument ist aber die Frage-Option. Interessierte Bürger können direkt eine Frage an jeden einzelnen Bewerber formulieren. Nach einer kurzen Kontrolle durch ein Moderations-Team von „abgeordnetenwatch.de“, das etwa Beleidigungen herausfiltern soll, erhält der Kandidat Gelegenheit zu antworten. Das Prinzip der Seite ist die höchstmögliche Transparenz. Alle Antworten werden veröffentlicht und dauerhaft gespeichert. So ist es nicht möglich, dass Politiker später unliebsame Antworten wieder verbergen, wenn sich beispielsweise die öffentliche Stimmungslage geändert haben sollte. Bei Politikern, die bereits in einem Parlament sitzen, kann außerdem das individuelle Abstimmungsverhalten eingesehen werden.

„Unsere Arbeit soll demokratiefördernd sein“, erklärte Ghasal Falaki, die bei „abgeordnetenwatch.de“ den Bereich „Wahlen und Parlamente“ leitet, bei einer digitalen Pressekonferenz am Donnerstag. Ins Leben gerufen wurde die Internet-Plattform bereist 2004, damals aus Anlass der Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Inzwischen bildet die Seite alle Landtage, den Bundestag und die deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments ab. Insgesamt rühmt man sich dabei einer guten Rücklaufquote von etwa 80 Prozent bei den Fragen an die Abgeordneten.

Allerdings weisen die Landtage noch eine Schwäche aus, wie Falaki auf Rundblick-Nachfrage einräumen muss. Auf Landesebene beträgt die durchschnittliche Rücklaufquote nur knapp über 50 Prozent. Wie viele Kandidaten aus Niedersachsen bis heute bereits auf die Einladung von „abgeordnetenwatch.de“ reagiert haben, konnten die Mitarbeiter noch nicht präzise beziffern, da auch noch auf einige Rückläufer, die erst kurzfristig erreicht werden konnten, gewartet wird. Als allerdings Mitte August die erste Begrüßungsmail versandt wurde, ging diese an 249 Kandidaten, also knapp über 40 Prozent, teilte Falaki dem Politikjournal Rundblick mit.

In der kommenden Woche wird auch wieder der „Wahl-o-mat“ der Bundeszentrale für politische Bildung vorgestellt und freigeschaltet. Dabei werden die Wähler wie gewohnt die Möglichkeit erhalten, sich anhand von zuvor ausgewählten Thesen einen Überblick über die politischen Programme der einzelnen Parteien zu verschaffen. Nachdem man selbst die Thesen für sich beantwortet hat, zeigt einem das Online-Tool, mit welchen Parteien man die größten inhaltlichen Übereinstimmungen hat.

Ein ähnliches Angebot wird es etwa drei oder vier Wochen vor dem Wahltermin auch von „abgeordnetenwatch.de“ geben, kündigte Falaki an. Allerdings fokussiert sich dieser sogenannte „Kandidierenden-Check“ auf die Direktkandidaten im Wahlkreis und nicht auf die Landesparteien. Anhand von 22 Thesen können die interessierten Wähler dann bis zum Wahlabend ihre inhaltliche Übereinstimmung mit den Bewerbern herausfinden. Bis zum Tag vor der Wahl besteht dann zudem die bereits beschriebene Frage-Option.

Ein ähnliches Wahlkreis-bezogenes Instrument bietet auch die Seite „voto.de“ an. Deren Seite zur Landtagswahl wird exakt einen Monat vor der Landtagswahl, nämlich am 9. September freigeschaltet werden. Sowohl „abgeordnetenwatch.de“ als auch „voto.de“ sind darauf angewiesen, dass die Kandidaten oder zumindest die Landesparteien sich beteiligen und das Angebot nutzen, um für sich bei den Wählern zu werben.