Jan-Christoph Oetjen, FDP-Europaabgeordneter aus Niedersachsen, ist neuer Vize-Präsident des EU-Parlaments. Er wurde am Dienstag als Nachfolger von Nicola Beer (ebenfalls FDP) gewählt. Beer hat das Parlament verlassen, um Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank zu werden. Oetjen war von 2003 bis zu seiner Wahl ins EU-Parlament 2019 Mitglied des niedersächsischen Landtags.

Jan-Christoph Oetjen im EU-Parlament in Brüssel | Foto: Haulot/EP

Insgesamt 14 Stellvertreter unterstützen die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (EVP) bei der Leitung der Plenardebatten. Oetjen kündigte nach seiner Wahl an, sich für mehr Bürgernähe sowie eine Stärkung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen einsetzen zu wollen, insbesondere gegenüber der EU-Kommission. „Ursula von der Leyen unterliegt zu wenig Kontrolle. Da müssen wir ansetzen und dem Europäischen Parlament als direkt gewählte Institution mehr Kontrollrechte gegenüber der Kommission geben“, sagte der FDP-Politiker.

Im Juni wird das EU-Parlament neu gewählt, anschließend steht auch eine Neubesetzung an der Spitze der EU-Kommission an – in einem Verfahren, bei dem die Staats- und Regierungschefs das Sagen haben, aber das Parlament zunehmend nach mehr Einfluss verlangen.